Kantone sollen Impfzwang anordnen können
publiziert: Dienstag, 11. Sep 2012 / 10:56 Uhr
Impfungen sollen wie bis anhin für bestimmte Gruppen obligatorisch sein.
Impfungen sollen wie bis anhin für bestimmte Gruppen obligatorisch sein.

Bern - Die Kantone sollen Impfungen für bestimmte Berufsgruppen für obligatorisch erklären können, sofern eine erhebliche Gefahr besteht. Dafür hat sich der Nationalrat am Dienstag im Rahmen der Revision des Epidemiegesetzes mit 88 zu 78 Stimmen ausgesprochen.

Ankommen. Ausatmen. Eintauchen.
Seerose Resort & Spa
Seerosenstrasse 1
5616 Meisterschwanden
5 Meldungen im Zusammenhang
Er folgte damit dem Bundesrat, dem Ständerat und der bürgerlichen Kommissionsminderheit. Die Kommissionsmehrheit - und mit dieser auch die Fraktionen von SP und GLP - hätte den bisherigen Nationalratsbeschluss bevorzugt, welcher den Kantonen lediglich ein Empfehlungsrecht zugestehen wollte. In dieser Frage gespalten war die SVP-Fraktion.

Es gebe keinen Grund, den Kantonen bisherige Kompetenzen wegzunehmen, sagte Ruth Humbel (CVP/AG) namens der Minderheit. Es sei nie zu Missbrauch gekommen. Darüber hinaus gebe es Situationen, in denen schnell gehandelt werden müsse. Den Kantonen die Ausrufung des Impfobligatoriums für bestimmte Berufsgruppen zu ermöglichen, sei somit sinnvoll.

Auch Gesundheitsminister Alain Berset sagte, er sehe keinen Grund, weshalb Bewährtes geändert werden sollte. Die Kantone hätten bisher immer Augenmass bewiesen.

Nach wie vor uneinig sind sich National- und Ständerat in der Frage der Kostenverteilung für epidemiebedingte Vorkehrungen im internationalen Personenverkehr. Auch hier obsiegte die bürgerliche Kommissionsminderheit mit 89 zu 82 Stimmen, welche alle Kosten dem Bund übertragen will, da die entsprechenden Massnahmen im öffentlichen Interesse lägen. Die Kommissionsmehrheit sowie die Fraktionen der SP und der GLP wollten die Reiseunternehmen an den Kosten beteiligen.

Besserer Schutz vor Epidemien

Mit diesem Entscheid besteht zum Ständerat eine letzte Differenz, weshalb die Vorlage nochmals in die kleine Kammer muss.

Mit der Revision soll das alte Epidemiengesetz aus dem Jahr 1970 ersetzt werden. Die Schweiz will sich damit besser wappnen gegen übertragbare Krankheiten wie die Lungenkrankheit SARS oder die Schweinegrippe.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Bund erhält ein moderneres Epidemiengesetz. Damit sollen die Behörden besser gegen übertragbare ... mehr lesen
Die Befürworter des neuen Epidemiengesetzes sind erleichtert über die Annahme der Vorlage.
Bern - Über das revidierte Epidemiengesetz wird das Schweizer Stimmvolk ... mehr lesen
Über das revidierte Epidemiengesetz wird das Schweizer Stimmvolk entscheiden. (Symbolbild)
Die Schweiz will sich besser wappnen gegen übertragbare Krankheiten.
Bern - Bund und Kantone sollen in Notlagen Impfungen für besonders gefährdete Personengruppen obligatorisch ... mehr lesen 23
Bern - Der Nationalrat gibt neu allein dem Bund die Kompetenz, Impfungen für obligatorisch zu erklären, wenn wegen einer ... mehr lesen 2
Impfungen sollen durch den Bund obligatorisch erklärt werden.
Transparenter CH Medikamentenpreisvergleich
Wir kommen zu Ihnen, damit Sie zuhause bleiben können
Ankommen. Ausatmen. Eintauchen.
Seerose Resort & Spa
Seerosenstrasse 1
5616 Meisterschwanden
Massagepraxis Zürich-Oerlikon
Alexa Gesundheitsmassagen
Schwamendingenstrasse 36
8050 Zürich-Oerlikon
Akupunktur, Tuina, Massage, Laserakupunktur, Taping
Um Mitternacht landete das Flugzeug in Genf - der Transfer verlief ohne Probleme.
Um Mitternacht landete das Flugzeug in ...
In stabilem Zustand  Genf - Der kubanische Arzt, der nach seiner Ebola-Erkrankung in Sierra Leone in die Schweiz gebracht wurde, ist in einem stabilen Zustand. Die Genfer Universitätsspitäler (HUG) begannen am Freitag mit der Behandlung des 43-Jährigen. Die Heilungschancen sind aber ungewiss. 
An Ebola erkrankter Kubaner wird in Genf behandelt Bern/Genf - Ein an Ebola erkrankter Kubaner wird in Genf behandelt. Der ...
Bereits 40 Tote  Antananarivo/Genf - Nach dem Ausbruch der Pest auf Madagaskar befürchtet die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ...
Hauptstadt Antananarivo. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1064
    Kapitalismus im Niedergang? Ich möchte mich mal nur auf den Schluss ihres Beitrages konzentrieren, ... gestern 18:36
  • LinusLuchs aus Basel 47
    Inquisition Reloaded Das Festhalten am Bekannten, Bewährten und damit am Sicheren, ... gestern 13:45
  • jorian aus Dulliken 1521
    Die verdammten Fakten Warum heisst Grönland Grönland? Warum kann man in Schottland keinen ... gestern 04:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1064
    Ideologische Scheuklappen? Sie haben wohl Recht, LinusLuchs, wenn Sie bezüglich der Aussage "„Dass ... Do, 20.11.14 18:34
  • Kassandra aus Frauenfeld 1064
    Das kann ich aus meinem Berufsleben unbedingt bestätigen. Mitarbeiter im Verkauf und den ... Do, 20.11.14 00:51
  • LinusLuchs aus Basel 47
    Neoliberalismus keine Ideologie? Patrik Etschmayer war bei diesem Satz wohl einen Moment etwas ... Mi, 19.11.14 13:18
  • EdmondDantes1 aus Zürich 14
    genauso biegt man sich das Weltbild zurecht... habe nachträglich festgestellt, dass Sie (Herr Kyriacou) der Gründer ... Mo, 25.08.14 20:39
  • Midas aus Dubai 3484
    Echt jetzt? "Der Wissenschaftler ist der Meinung, dass Unterhaltungsmedien ... Do, 21.08.14 10:48
Christian Schaffner ist Executive Director vom Energy Science Center (ESC) an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Chancen und Risiken im Energiesektor Mit der Energiestrategie 2050 will der Bund das ...
Medizin Jobs und Jobs Gesundheitswesen
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich 7°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 3°C 11°C nebelig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 3°C 8°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 3°C 9°C nebelig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 4°C 9°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 3°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 2°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten