Auch der Nationalrat ist dafür
Kantone sollen Impfzwang anordnen können
publiziert: Dienstag, 11. Sep 2012 / 10:56 Uhr
Impfungen sollen wie bis anhin für bestimmte Gruppen obligatorisch sein.
Impfungen sollen wie bis anhin für bestimmte Gruppen obligatorisch sein.

Bern - Die Kantone sollen Impfungen für bestimmte Berufsgruppen für obligatorisch erklären können, sofern eine erhebliche Gefahr besteht. Dafür hat sich der Nationalrat am Dienstag im Rahmen der Revision des Epidemiegesetzes mit 88 zu 78 Stimmen ausgesprochen.

5 Meldungen im Zusammenhang
Er folgte damit dem Bundesrat, dem Ständerat und der bürgerlichen Kommissionsminderheit. Die Kommissionsmehrheit - und mit dieser auch die Fraktionen von SP und GLP - hätte den bisherigen Nationalratsbeschluss bevorzugt, welcher den Kantonen lediglich ein Empfehlungsrecht zugestehen wollte. In dieser Frage gespalten war die SVP-Fraktion.

Es gebe keinen Grund, den Kantonen bisherige Kompetenzen wegzunehmen, sagte Ruth Humbel (CVP/AG) namens der Minderheit. Es sei nie zu Missbrauch gekommen. Darüber hinaus gebe es Situationen, in denen schnell gehandelt werden müsse. Den Kantonen die Ausrufung des Impfobligatoriums für bestimmte Berufsgruppen zu ermöglichen, sei somit sinnvoll.

Auch Gesundheitsminister Alain Berset sagte, er sehe keinen Grund, weshalb Bewährtes geändert werden sollte. Die Kantone hätten bisher immer Augenmass bewiesen.

Nach wie vor uneinig sind sich National- und Ständerat in der Frage der Kostenverteilung für epidemiebedingte Vorkehrungen im internationalen Personenverkehr. Auch hier obsiegte die bürgerliche Kommissionsminderheit mit 89 zu 82 Stimmen, welche alle Kosten dem Bund übertragen will, da die entsprechenden Massnahmen im öffentlichen Interesse lägen. Die Kommissionsmehrheit sowie die Fraktionen der SP und der GLP wollten die Reiseunternehmen an den Kosten beteiligen.

Besserer Schutz vor Epidemien

Mit diesem Entscheid besteht zum Ständerat eine letzte Differenz, weshalb die Vorlage nochmals in die kleine Kammer muss.

Mit der Revision soll das alte Epidemiengesetz aus dem Jahr 1970 ersetzt werden. Die Schweiz will sich damit besser wappnen gegen übertragbare Krankheiten wie die Lungenkrankheit SARS oder die Schweinegrippe.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Bund erhält ein moderneres Epidemiengesetz. Damit sollen die Behörden besser gegen übertragbare ... mehr lesen
Die Befürworter des neuen Epidemiengesetzes sind erleichtert über die Annahme der Vorlage.
Bern - Über das revidierte Epidemiengesetz wird das Schweizer Stimmvolk ... mehr lesen
Über das revidierte Epidemiengesetz wird das Schweizer Stimmvolk entscheiden. (Symbolbild)
Die Schweiz will sich besser wappnen gegen übertragbare Krankheiten.
Bern - Bund und Kantone sollen in Notlagen Impfungen für besonders gefährdete Personengruppen obligatorisch ... mehr lesen 23
Bern - Der Nationalrat gibt neu allein dem Bund die Kompetenz, Impfungen für obligatorisch zu erklären, wenn wegen einer ... mehr lesen 2
Impfungen sollen durch den Bund obligatorisch erklärt werden.
Akupunktur, Tuina, Massage, Laserakupunktur, Taping
Hypnose und Hypnosetherapie in Baden / Aargau
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. 16
Das Berner Inselspital stellt die Proben für mehrere Forschungsprojekte und einem grösseren Forscherkreis zur Verfügung.
Das Berner Inselspital stellt die Proben für mehrere ...
Medizinische Forschung  Bern - Das Inselspital nimmt mit der «Liquid Biobank Bern» das derzeit modernste Tiefkühllager für Blut und andere flüssige Bioproben in der Schweiz in Betrieb. Die Biobank soll zur wichtigen Forschungsressource für massgeschneiderte Medizin werden. 
Wegen Zika - Acht Wochen nur geschützt  Genf - Touristen sollen nach ihrer Heimreise aus Zika-Gebieten mindestens acht Wochen ...  
Zika wird hauptsächlich durch Mückenstiche verbreitet.
Experten: Europa muss sich auf die Zika-Epidemie vorbereiten Kopenhagen - «Die Zeit ist nicht auf unserer Seite. Das Zika-Virus zeigt nicht nur sein ...
Das Zika-Virus kann auch bei Erwachsenen schwerwiegende neurologische Erkrankungen auslösen.
16 Personen in der Schweiz Zika-infiziert Bern - In der Schweiz sind seit Einführung der Meldepflicht Anfang März 16 Fälle von Infektionen mit dem ...
In 60 bis 80 Prozent der Fälle verläuft eine Infektion unbemerkt. (Symbolbild)
Titel Forum Teaser
Massagepraxis in Zürich-Oerlikon
Medizin Jobs und Jobs Gesundheitswesen
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 16°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen recht sonnig
Basel 15°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen freundlich
St. Gallen 14°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Bern 15°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Luzern 16°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen freundlich
Genf 15°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Lugano 18°C 27°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten