Kantone wollen bei Umweltetikette mitreden
publiziert: Freitag, 16. Nov 2007 / 14:18 Uhr / aktualisiert: Freitag, 16. Nov 2007 / 18:02 Uhr

St. Gallen - Die Kantone sollen umweltschonende Motorfahrzeuge vermehrt durch Steueranreize fördern. Auf diese Empfehlung haben sich die kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren an ihrer Herbstversammlung in St. Gallen geeinigt.

Die Autos sollen nach einem Bonus-Malus-System besteuert werden. (Archivbild)
Die Autos sollen nach einem Bonus-Malus-System besteuert werden. (Archivbild)
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Die Kantone wollen deshalb bei der Ausarbeitung einer Umweltetikette für Autos mitreden, wie der Thurgauer Justiz- und Polizeidirektor Claudius Graf-Schelling nach der Tagung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) erklärte. Die Umweltetikette will der Bund bis 2010 entwickeln.

Die Etikette sei eine einfache, taugliche Grundlage für ökologische Motorfahrzeugsteuern, erklärte die Vizepräsidentin der KKJPD, die St. Galler Justiz- und Polizeidirektorin Karin Keller.

Die Autonomie der Kantone bei der Festlegung der Motorfahrzeugsteuern soll nicht angetastet werden.

Kampf gegen Hooligans

An ihrer zweitägigen Konferenz stimmten die Justiz- und Polizeidirektoren weiter einem Konkordat zum Kampf gegen Hooligans zu. Die Kantone sollen die bis Ende 2009 befristeten Bestimmungen des Bundes möglichst nahtlos ins kantonale Recht übernehmen.

Die vom Bundesrat für den Fall eines Scheiterns der Konkordatslösung vorbereitete Verfassungsänderung müsse deshalb nicht weiterverfolgt werden, heisst es.

Die KKJPD stimmte auch der Überführung der Schweizerischen Zentralstelle für Hooliganismus in eine feste Institution zu.

Zur Sprache kam auch ein Alarmsystem bei Kinderentführungen. Die KKJPD liess sich durch die Schweizerische Konferenz der Polizeikommandanten informieren, etwa über das französische System «Alerte Enlèvement», den kanadischen «Amber Alert» oder ein privates SMS-Alarmsystem in Deutschland.

(smw/sda)

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