Kantonsfinanzen auf dem Weg der Gesundung
publiziert: Montag, 17. Okt 2005 / 17:37 Uhr

Bern - Auch 2006 schreibt voraussichtlich jeder zweite Kanton rote Zahlen. Dank Sparmassnahmen und dem Erlös aus dem Nationalbank-Gold gesunden die Finanzen aber zusehends.

Sparmassnahmen haben bei den Kantonen zu Ausgabensenkungen geführt.
Sparmassnahmen haben bei den Kantonen zu Ausgabensenkungen geführt.
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Das zeigen die von bisher 23 Kantonen veröffentlichten Budgets. Betrug die Gesamtsumme der budgetierten Defizite 2005 noch 1,66 Mrd. Franken, dürften es im kommenden Jahr gut 700 Mio. Franken sein. Darin noch nicht enthalten ist allerdings der Fehlbetrag in der Tessiner Kasse, der sich auf mindestens 200 Mio. Franken belaufen dürfte.

Ebenfalls noch nicht bekannt sind die Budgets von Appenzell Ausserrhoden und Glarus. Von den übrigen Kantonen rechnen 12 für 2006 mit einem Defizit - im Jahr zuvor waren es noch 18 gewesen. Dagegen erwarten 11 Kantone Überschüsse im Gesamtbetrag von 150 Mio. Franken.

Rigide Sparmassnahmen

Diese etwas besseren Aussichten für das kommende Jahr dürfen sich die Kantone teilweise aufs eigene Konto buchen. Mit rigiden Sparmassnahmen haben einige ihre Ausgaben merklich gesenkt, nicht zuletzt auf Kosten des Personals.

Ebenfalls zu Buche schlägt der Kantonsanteil am Erlös aus dem überschüssigen Nationalbank-Gold. Grossen Einfluss hat dieser einmalige Geldsegen aber nicht, wie Alfred Rey von der Fachgruppe für kantonale Finanzfragen auf Anfrage sagte.

Die meisten Kantone würden das Geld nämlich ganz oder teilweise zur Schuldentilgung verwenden. Auf die laufende Rechnung wirkt sich dies nur indirekt aus: Mit sinkenen Schulden wird auch die jährliche Zinslast leichter. Nur Zürich setzt seinen Anteil am Golderlös für laufende Ausgaben ein.

Genf in Finanzkrise

Mit einem Überschuss von 64 Mio. Franken rechnet Bern mit dem besten Ergebnis. Von gesunden Finanzen ist der Kanton aber noch weit entfernt: Auch mit dem Anteil am Nationalbank-Gold sitzt er auf einem Schuldenberg von 7,5 Mrd. Franken.

Weiterhin in einer eigentlichen Finanzkrise steckt der Kanton Genf, der wie schon 2005 mit einem Defizit von rund 290 Mio. Franken rechnet.

(sda)

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