Kantonsrichter nach Skandal um Pädophilen-Site rehabilitiert

publiziert: Donnerstag, 12. Jun 2003 / 16:54 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 12. Jun 2003 / 17:11 Uhr

Liestal - Der nebenamtliche Baselbieter Kantonsrichter Silvan Ulrich ist rehabilitiert worden. Ulrich hatte als Anwalt eine Firma mit einer Internet-Seite mit pädophilen Inhalten beraten. Wegen mangelnder Sorgfalt ist Ulrich dennoch als Richter zurückgetreten.

Die Spezialkommission des Landrates habe keine strafrechtlich relevanten Handlungen Ulrichs festgestellt, hiess es im Baselbieter Kantonsparlament. Das Disziplinarverfahren gegen den Kantonsrichter ist somit nach gut einem Jahr eingestellt worden.

Im Landrat wurde die Rücktrittserklärung Ulrichs verlesen. Darin verwies der Richter auf das Untersuchungsergebnis, gemäss dem er keine Verantwortung für die Inhalte jener Homepage gehabt habe. Er bedaure aber den ausgelösten ärger und die Umtriebe.

Das Handtuch werfe er, weil er zum Schluss gekommen sei, dass die unabhängige berufliche Tätigkeit eines Anwalts nicht zu vereinbaren sei mit dem Nebenamt eines Richters. Damit habe indes der konkrete Fall nichts zu tun, hiess es in der Erklärung Ulrichs.

Die Verbindung Ulrichs zur Firma mit der Homepage pädophilen Inhalts war just am gleichen Tag bekanntgeworden, an dem er noch am Morgen im Kantonsparlament als Kantonsrichter angelobt worden war. In der Folge hatte Ulrich seine Tätigkeit als Kantonsrichter bis zum Abschluss der Untersuchung eingestellt.

(bert/sda)

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