Kassierten EU-Parlamentarier zu Unrecht Tagegelder?
publiziert: Mittwoch, 31. Mrz 2004 / 15:19 Uhr

Strassbourg - Der österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin hat in Strassburg eine Liste mit 57 Namen deutscher Parlamentarier veröffentlicht, die zu Unrecht Tagegelder kassiert haben sollen. Beweise legte er nicht vor.

Nützten die Parlamentarier Lücken in der Kontrolle aus?
Nützten die Parlamentarier Lücken in der Kontrolle aus?
Der fraktionslose Österreicher beschuldigte Politiker aller Parteien. Die Abgeordneten sollen sich ausserhalb der Sitzungszeiten in das Anwesenheitsregister eingetragen haben, aber weniger als eine Stunde im Parlament verbracht und auch keine Sitzung besucht haben.

Andere sollen sich freitags in Strassburg eingetragen haben, obwohl dort freitags keine Sitzungen stattfinden. Für den Eintrag erhalten sie ein Taggeld von umgerechnet 409 Franken. Durch den Missbrauch seien Millionenschäden entstanden, sagte Martin. Die nötigen Beweise werde er zu einem späteren Zeitpunkt vorlegen.

200 Abgeordnete beschuldigt

Insgesamt beschuldigt der fraktionslose Politiker und Buchautor 200 Abgeordnete, sich in 7200 Fällen zu Unrecht bereichert zu haben. Die Beschuldigten wiesen die Vorwürfe zurück und warfen Martin abermals vor, das ganze Haus pauschal zu diffamieren.

Ausserdem erinnerten sie an die Geschäftsordnung des Parlamentes. Danach dürften sich die Abgeordneten auch freitags in Strassburg registrieren, um unter anderem die Kosten für die Hotelübernachtung erstattet zu bekommen.

Vertreter aller Fraktionen forderten das Parlamentspräsidium auf, den Vorwürfen nachzugehen und noch vor den Europawahlen im Juni ein Ergebnis vorzulegen. Parlamentspräsident Pat Cox hatte solche Untersuchungen bereits am Montag versprochen. Inzwischen habe er Martin schriftlich aufgefordert, Beweise vorzulegen.

(rp/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in ...
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. mehr lesen 
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem ... mehr lesen  
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
G7-Gipfel in Japan  Ise-Shima - Die G7-Staaten haben die Flüchtlingskrise als «globale Herausforderung» anerkannt und weltweites Wirtschaftswachstum als «dringende Priorität» bezeichnet. Das geht aus der am Freitag im japanischen Ise-Shima verabschiedeten gemeinsame Erklärung hervor. mehr lesen   1
Keine Zusagen in Flüchtlingskrise  Ise-Shima - Kompromiss in Wirtschaftsfragen, Enttäuschung in der Flüchtlingskrise und Streit mit China. Der erste Tag des G7-Gipfels in Japan brachte ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 6°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel 8°C 23°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 7°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Bern 5°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 7°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Genf 9°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 9°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten