Völkerrecht
Kein Grund zur Freude
publiziert: Mittwoch, 4. Mai 2011 / 22:35 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Mai 2011 / 07:36 Uhr
Amerikaner feiern - Völkerrechtler jubeln nicht mit.
Amerikaner feiern - Völkerrechtler jubeln nicht mit.

Für Obamas Wiederwahl war es sicher das einzig Richtige: Die Tötung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden hat die Umfragewerte des US-Präsidenten in die Höhe getrieben. Doch wie ist das amerikanische Vorgehen aus völkerrechtlicher Sicht zu beurteilen? Ein Gastbeitrag von Prof. Dagmar Richter, zurzeit Professorin für Völker- und Europarecht an der Universität St. Gallen.

6 Meldungen im Zusammenhang
Weiterführende Links zur Meldung:

Rechtstext
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte.
admin.ch

Rede
Rede von US-Präsident Barack Obama vom 2. Mai.
whitehouse.gov

Die Tötung von Menschen ist eine ausserordentliche Massnahme, die der besonderen Rechtfertigung bedarf: Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat in seiner Rede an die Nation vom 2. Mai 2011 ausgeführt, dass man die «Tötung oder Gefangennahme» Bin Ladens schon seit geraumer Zeit zur Top-Priorität des «Krieges gegen Al Kaida» erhoben habe.

Würden sich die USA und Al Kaida tatsächlich als Gegner in einem bewaffneten Konflikt gegenüberstehen, und wäre Bin Laden als «high level belligerent leader» in einem solchen Konflikt gezielt getötet worden, wäre die Tötung gerechtfertigt, sofern auch die Durchführung der Aktion den Regeln des humanitären Völkerrechts (früher: «Kriegsvölkerrecht») entsprochen hätte . Das humanitäre Völkerrecht verlangt eine grundsätzliche Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilpersonen und auch die Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips, soweit Unbeteiligte betroffen sind. Solche Anforderungen mögen hier, je nachdem, wie sich die Aktion wirklich zugetragen hat, erfüllt sein.

Markante Worte

Doch stellt sich die Tötung Bin Ladens in einem Wohnhaus inmitten des friedlich-zivilen Ambiente einer pakistanischen Ortschaft wohl kaum als Tötung im bewaffneten Konflikt («killed in action») dar. Die Behauptung, man befinde sich in einem latenten und atypischen Krieg mit Al Kaida, der plötzlich und unerwartet an allen erdenklichen Orten der Erde ausbreche, wo immer die USA meinen, Mitglieder dieser Organisation gerade anzutreffen führt zur völligen Entgrenzung des Krieges und ist aus diesem Grunde abzulehnen.

Gegen eine solche Annahme spricht auch die markante Aussage von Präsident Obama in der Rede vom 2. Mai, wonach man Gerechtigkeit geübt habe: «Justice has been done». Denn die Ausübung strafender Gerechtigkeit für vergangene Taten setzt nach heutigen Menschenrechtsstandards voraus, dass elementare Anforderungen an ein faires Verfahren beachtet werden - ohne dass es darauf ankommt, ob es sich um einen Eierdieb oder einen Massenmörder handelt.

Kein Sonderrecht für Terroristen

Insbesondere existiert kein Sonderrecht für Terroristen, soweit es um die Geltung und Reichweite der Menschenrechte geht. Tödliche Strafen dürfen, wie Art. 6 des UN-Pakts über bürgerliche und politische Rechte in Übereinstimmung mit geltendem Völkergewohnheitsrecht klarstellt, wenn überhaupt, dann «nur auf Grund eines von einem zuständigen Gericht erlassenen rechtskräftigen Urteils vollstreckt werden». Aus diesen Gründen bleibt für die USA nur ein Weg zur völkerrechtlichen Rechtfertigung, nämlich die Argumentation, man habe besonders schwerwiegende künftige Gefahren nicht anders als durch eine «capture or kill»-Aktion gegen Bin Laden abwehren können. Ob eine solche Form des Notstands aber schon Anerkennung als Regel des Völkerrechts gefunden hat und gerade auch elementare Menschenrechte auf einer solchen Basis eingeschränkt werden können, ist noch ungeklärt.

Man mag den vorliegenden Fall mit der Tötung von Geiselnehmern vergleichen, welcher die Menschenrechte auch nicht grundsätzlich entgegenstehen; doch sind die Unterschiede zwischen beiden Konstellationen offensichtlich. Letztlich ist dieser Weg jedoch der Annahme eines räumlich und zeitlich unbegrenzten bewaffneten Konflikts mit Al Kaida vorzuziehen. Denn er zwingt den handelnden Staat zu begründen, ob er das Verhältnismässigkeitsgebot im Einzelfall gewahrt hat. Dies wiederum hängt von allen Umständen des konkreten Falles ab, dem Ausmass der Gefahr, den Alternativen, aber auch der Planung, Organisation und Durchführung des konkreten Einsatzes.

Freudenbekundungen sind unangebracht.

Es trifft zu, dass neuartige nicht-staatliche Akteure wie Al Kaida das Völkerrecht herausfordern und auch die Weiterentwicklung überkommener Rechtsbegriffe und Kategorien erzwingen. So mag sich auf der Basis des Notstands eine zuvor unbekannte Form der Gefahrenabwehr im Völkerrecht herausbilden, weil Individuen sich im Rahmen eines Terrornetzwerkes zu Feinden der Menschheit entwickelt haben, wie sie die Welt noch nie zuvor erlebt hat, und keine Aussicht auf eine reguläre Strafverfolgung oder Auslieferung solcher Personen besteht. Weitgehende Zustimmung zur Aktion der USA kann das Völkerrecht sehr bald in diese neue Richtung formen.

Doch auch im Falle eines Bin Ladens sollten wir daran festhalten, dass ein Staat, der ausserhalb eines bestimmbaren Kriegsgebietes zur Tötung von Menschen schreitet, sehr genau begründen muss, dass er keine andere Wahl hatte und ihm keine milderen Mittel zur Verfügung standen. Bevor darüber keine Klarheit besteht, sind Freudenbekundungen über die gelungene Tötung in einer Völkerrechtsgemeinschaft unangebracht.

 

 

(von Prof. Dagmar Richter/news.ch)

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In's h) gelaufen
Jetzt sind Sie voll in's h) gelaufen.

Ich sehe Ihren Punkt schon Querschleeger. Ich befürworte das Resultat, nicht jedoch so sehr den Weg dahin.

Es ist wohl allen mittlerweile klar, dass es sich bei Osama um eine Exekution gehandelt hat. Aber natürlich versteckt man sich wieder hinter Worthülsen. Etwa so wie Deutschland nicht in Afghanistan im Krieg ist, sondern mit "kriegsähnlichen Zuständen" konfrontiert wird. Niemand will sich die Hände schmutzig machen und es verantworten, weil es unpopulär ist. Da muss man schon anerkennen das der US-Präsident die Verantwortung übernimmt.

Dazu kommt noch ein anderes wichtiges Element. Nur in einer funktionierenden Demokratie erfährt man anschliessend (einigermassen) ob Osama bewaffnet war, wer im Haus war, etc. Die Freiheit lässt dies erst alles zu. Von Verschwörungstheorie bis geschönter Militärberichterstattung. Unter einer Al Qaida-, Islam- oder anderen Diktatur wäre dies gar nicht erst möglich. Unter einer Osama-Regierung wäre ich heute Abend eventuell in der Folter, weil ich "Exekution" schrieb.

Wer sollte also jeweils so ein "Urteil" festlegen? Da gibt es wohl keine wirkliche Lösung und für die schwersten Kriegsverbrecher der Welt müsste da wohl eine Prozedur entwickelt werden. Eben, wie ich schrieben, "tot oder lebend" zu greifen. Vergessen wir nicht, dass die Al Qaida vor allem Muslime terrorisierte und getötet hat. Die meisten Tote dieser Organisation waren keine Europäer oder Amerikaner. Das geht meist unter.

Bei den USA kam selbstverständlich das Element der Rache dazu. Dieser Fall wir wohl noch lange diskutiert werden, weil es im Grunde keine richtige Vorgehensweise gibt. Das Resultat findet aber auf der Welt eine sehr breite Akzeptanz und eine Welt ohne Osama ist eine bessere Welt. Wenn er seinen eigenen Sch*** glaubt, geht es ihm ja jetzt mit all den Jungfrauen auch besser. Also eine Win-Win-Situation.

Ich persönlich fand die Entscheidung richtig und mir ist es auch scheissegal ob dieser Geisteskranke bewaffnet war oder nicht. Seine Tausende unschuldigen Opfer (Muslime, Amerikaner, Europäer) waren auch immer unbewaffnete Zivilisten, Frauen und Kinder. Osama Vorgehen war NUR unbewaffnete Zivilisten auf grausamste Weise zu töten. Da gehört meines Erachtens ein Schuss in die Birne, auch unbewaffnet, zum "Berufsrisiko".

Eines haben solche Terroristen und Kriegsverbrecher gemeinsam: Sie sind immer sehr feige Hunde. Wer mit Anschläge mit Bomben verübt, ist immer ein feiger Hund.
Die geliebte UNordnung
Also aufs Thema bin ich wohl genug eingegangen in meinen ersten Posts. Und K..sie wissen schon wer und sein Lakei haben halt wieder mit den üblichen Anfeindungen begonnen, da wehrt man sich halt.

Gut schlagen Sie immer wieder quer, damit man aus seinen Muster ausbrechen kann! Weiter so, das ist wenigstens konstruktiv.
Damit verlasse ich diesen Thread und danke für die konstruktive Kritik.
der geliebten Ordnung
zuliebe sei abschliessend(!) nochmals nachgefragt, ohne Rumgeeier: Ihrer Ansicht nach gibt es also tatsächlich 'gute' und 'böse' Mörder? Woran erkennen Sie 'gute', woran 'böse'?
Ist Obama vielleicht deshalb ein 'guter', weil er Vorschusslorbeeren in Form des Nobelpreises erhalten hat?
Es interessiert mich deshalb, weil ich mir einfach überhaupt nicht vorstellen kann, dass 'gute' Mörder dann womöglich auch noch 'Gutmenschen' sein könnten.

Den einzigen Unterschied zwischen Morden kann ich beim Motiv ausmachen.
Dennoch sehe ich keinen Unterschied zwischen einem hehren und einem niedrigen Beweggrund. Das Ergebnis ist das selbe: das Leben eines anderen wird ausgelöscht - Bin Laden soll ja mit gezieltem Kopfschuss abserviert worden sein!
Bei Kriegen ist es insofern etwas anderes, weil jeder Krieg darauf abzielt, den Gegner niederzumachen.

Die UNO müsste sich nicht einmal auflösen, um glaugbhafter zu werden.
Dieser verlogene Sauhaufen müsste einfach nur dazu stehen, dass viele seiner Mitglieder Geld- und Macht-geil sind und das 'Recht' selbst in die Hand nehmen wollen - anstatt die gleiche Handlung das eine Mal lauthals zu verurteilen, und das nächste Mal totzuschweigen ...

Ich hoffe, dass ich das Niveau damit nicht allzu hoch angesetzt habe - tiefer geht immer, es darf aber durchaus auch wieder mal höher sein ...


PS
Sie sind in Ihr altes Muster zurückgefallen. Sie teilen aus, ohne wirklich auf das Thema einzugehen.
Ab heute soll's gewittrig werden. Das verspricht Abkühlung, zumindest um einige Grade.
Vielleicht hilft es - und erspart Ihnen den Gang in die Wigger ...
abcdefgh....
He! Sie haben i vergessen!

i: muss immer das letzte wort haben!

Sie sind zum schiessen Midas! :)
Modus Operandi
Steson und JB haben immer das gleiche Vorgehen:

a) Provokation
b) Vermischung von Themen (JB brachte die EU auf)
c) Totale Selbstüberschätzung (JB: "Ich kann nicht dauern eloquent und scharfsinnig sein")
d) Unterstellungen und falsche Zitate
e) alle anderen sind dumm
f) persönliche Diffamierung
g) gegenseitiges Schultertätscheln
h) Diskussionsabbruch mangels Argumenten

Zu c) noch meiner persönlich Bemerkung: das waren Sie noch nie.

Nächstes Thema!
Anhaltend
Ich dachte, Sie hätten schon darüber nachgedacht und würden nun Ihre Schlüsse darlegen.

Wusste nicht, dass Sie den Satz einfach mal so reinstellen, damit andere darüber nachdenken können und allenfalls Schlüsse ziehen, die Sie sich zwar getrauen zu denken, aber nicht zu äussern.

Denken und sagen dürfen Sie alles Steson. Das kann Ihnen keiner verbieten. Aber Sie sollten auch dazu stehen und Gegenrede erlauben können.

Dann ruhen Sie sich mal aus, Steson, damit Sie morgen wieder aktiv selber denken können.
Gute Nacht
Tja. So ist dann halt eben
Der Satz ist dämlich. Sorry

Lesen sollten Sie können. ich sagte nicht das ich das Zitat richtig finde, ich sagt nur es sei wert darüber nachzudenken.

Egal, Sie haben mich geschafft und ich habe keinen Bock mehr auf diese eher Sinnlose Diskussion.

Schönen Abend.
Respektlos
Mein Post wirr?

Es geht nicht darum, wer das Zitat gesagt hat. Es geht darum, dass Sie ihm/ihr recht geben und die Navy Seals / Team sechs als Terroristen bezeichnen
"Das Fazit war, das sind die Methoden der Terroristen..... "

Toll Steson.
Ich bin immer mehr davon überzeugt, dass Unterlassungstäter, die, obwohl sie es könnten, aus Feigheit lieber nichts tun und irgendeinem grossen Übermami (UN /EU) die harten Entscheidungen überlassen, die grösste Schuld auf sich laden und am meisten Menschenleben auf dem Gewissen haben.


Broders Satz ist richtig gut.

"Dabei tun sie so, als wären sie überzeugte Pazifisten, sie gehen mit einem Zitat von Carl von Ossietzky schlafen und wachen mit einem Gedanken von Mahatma Gandhi auf. Aber sie sind keine Pazifisten, sondern nur faul, feige und passiv-aggressiv. Vom ständigen Gefühl der eigenen Unterlegenheit geplagt, gönnen sie anderen keine Demonstration der Überlegenheit."
Sie werden etwas wirr
Bei allem Respekt.

Dieses Zitat war nicht von Anne Will. Das hat ein Journalist gesagt, dessen Name ich vergessen habe. Mir hat die Runde gut gefallen, ich fand die Mischung gut und es hat mich dazu gebracht, über meine Meinung zum Thema nachzudenken. Etwas was Ihnen leider fremd zu schein seit.

Ich sage es noch ein mal, nachher gebe ich auf. Die UN ist nicht perfekt, es ist aber auf der Welt, die einzige Instanz in der die ganze Welt miteinander redet und versucht Lösungen findet. Und sie ist auch die einzige Instanz wo Staaten ein militärisches Eingreifen in einem souveränen Staat, legitimieren lassen können. Das ist der mehr oder weniger, kleinste Gemeinsamer Nenner auf der Welt. Das kann nichts schlechtes sein. Gut ich weiss, sie (mit Absicht klein geschrieben) sind ein Anhänger der Gewalt. Tötet sie alle und lasst sie zur Hölle fahren, mässig. Gut, dafür kann man stehen, das ist nicht meine Welt. Was unterscheidet sie dann noch von, Bin Laden, Hamas, usw?

Von der EU hat jemand anders angefangen. Hat damit wenig zu tun und mit radikaler Minderheit in Deutschland, meinen Sie vermutlich die Kommunisten..... sorry, das ist mir im Eifer des Gefechts herausgerutscht, Sie sind ja kein............. (Vorsicht, bösartige Ironie)
Was wir haben?
Wir haben die UN? Was für ein lustiger und weltfremder Gedanke.
Mit Verlaub gesagt. Dieser Satz kann eigentlich nur von Ihnen kommen, Steson.

Ebenso wie die Ausssage, dass Sie der immer jenseitigeren Anne Wille zustimmen
"Das Fazit war, das sind die Methoden der Terroristen..."
Toll. Die Deutschen könnten tatsächlich ein Vorbild werden.

Wie Broder treffend formuliert
http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article13358429/Ihr-feigen-...

"Dabei tun sie so, als wären sie überzeugte Pazifisten, sie gehen mit einem Zitat von Carl von Ossietzky schlafen und wachen mit einem Gedanken von Mahatma Gandhi auf. Aber sie sind keine Pazifisten, sondern nur faul, feige und passiv-aggressiv. Vom ständigen Gefühl der eigenen Unterlegenheit geplagt, gönnen sie anderen keine Demonstration der Überlegenheit."


Ach ja zurück zum Thema EU und Osama bin Baden

Während die Deutschen ausdiskutieren, ob die Amis das durften oder nicht, lassen sie es in Wuppertal so richtig krachen und haben die Hamas eine Veranstaltung ausrichten lassen.
Diskussionen auf arabisch, Propaganda pur, die den Terrorismus verherrlichte mit einem Theaterstück für Kinder inklusive, in dem zum Mord an den Juden aufgerufen wurde.

Das sind die gleichen Deutschen, die sich von Moslems einschüchtern lassen und dann eben versuchen, eine Diskussionsrunde der Alten Synagoge in Essen zum Thema "Antisemitismus im Islam" zu verbieten.
http://mobil.derwesten.de/dw/staedte/essen/Empoerung-ueber-OB-Pass-in-...

Noch gibt es Gegenstimmen. Noch. Deutschland erinnert aber immer mehr an die Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg, wo eine radikale Minderheit die Gesellschaft durch Gewalt umgebogen hat.
Feige Ärsche finden sich zur Zeit vor allem in der SPD, die auf die Stimmen der türk - arabischen Einwanderer bauen.

Die Hamas wird von der EU mitfinanziert und das nicht zu knapp.
Was das mit dem Thema zu tun hat?

Die Hamas ist eine Terrororganisation. Sie hat Rache für den Tod von Osama bin Baden angekündigt.

Die gleiche Clique, die nicht weiss, ob es nun gut war, Oasama aus dem Verkehr zu ziehen, finanziert seine Anhänger und Nachfolger.

Nun Steson aber Sie haben ja die UN. Oder war's doch die EU?
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