Kein Minarette-Verbot in Solothurn
Solothurn - Via Änderung des Baugesetzes wollte die SVP im Kanton Solothurn den Bau religiöser Bauten generell verbieten.
Der Regierungsrat bezeichnete das Vorhaben als verfassungsrechtlich unhaltbar. Eine Gesetzgebung, die unter dem Deckmantel der Raumplaung und des Baugesetzes die Ausbreitung einzelner Religionen verhindern wolle, sei verfassungwidrig, diskriminierend und willkürlich.
Unauffällige Gebetsräume
Der SVP-Kantonsrat und Sprecher der SVP Schweiz, Roman Jäggi hielt im Rat dagegen, die Kultusfreiheit sei nicht betroffen. Die Muslime könnten sich weiterhin in von aussen unauffäligen Gebetsräumen treffen.
Mit dem Bau von Minaretten würden die Grenzen christlicher Toleranz überschritten. Würden entsprechende Projekte nur aus baurechtlicher Sicht beurteilt, unterschätzten die Behörden deren symbolische Wirkung.
Verweis auf Gemeindeautonomie
Ausser der SVP bekämpften alle Fraktionen den Vorstoss. Er sei «willkürlich und diskriminierend», befand die CVP, er schüre Spannungen zwischen den Religionsgemeinschaften, argumentierte die SP.
Die FDP verwarf den Vorstoss unter anderem mit dem Hinweis auf die Gemeindeautonomie. Der Kantonsrat lehnte das Anliegen schliesslich mit 71 zu 17 Stimmen ab.
Vor Regierungsentscheid
Im Fall des geplanten Minaretts in Wangen ist zur Zeit ein Entscheid des Regierungsrats hängig. Der türkisch-kulturelle Verein Olten hatte gegen den im Februar erteilten Bauabschlag der Wangener Baukommission bei der Kantonsregierung rekurriert. Der Entscheid der Regierung ist in den kommenden Wochen zu erwarten.
(ht/sda)
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung -
23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig -
14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten? -
14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen -
00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten -
22:54
Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden -
16:40
Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet -
20:47
KI in der Kriegsplanung getestet -
19:46
Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 2023 -
18:06
Konkurse auf Dreijahreshoch - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Oeffentliche Verwaltung
- Stellvertreter/in Amtsleitung und Leiter/in des Stabs- und Rechtsdienstes
Langenthal - Die Stadt Langenthal bildet das Zentrum des bernischen Oberaargaus mit einem Einzugsgebiet von... Weiter - Sachbearbeiter/in Kursadministration (50 - 100 %)
Olten - Die Lernwerkstatt Olten GmbH ist mit 30 Standorten das schweizweit führende Bildungszentrum für... Weiter - Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Administration Praxis 70 - 80 %
Bern - Wir sind eine höhere Fachschule (HF) und mit mehr als 1300 Studierenden das grösste... Weiter - Responsable d'accueil pour les Enfants en Milieu Scolaire (APEMS) à 80% (horaire annualisé)
Yverdon-les-Bains - Vos missions et responsabilités : Assurer la direction, l’organisation et la gestion... Weiter - Urbaniste chef-fe de projet à 80%
Nyon - Vous êtes motivé-e et avez envie de nouveaux défis ? ce poste est pour vous.... Weiter - Collaborateur administratif à 40% (H-F)
Romont - Dans le cadre de votre mission, vous serez responsable de gérer les tâches... Weiter - Assistant-e administratif-ve à 50%
Nyon - Missions principales : Accueillir les clients et assurer la permanence téléphonique ;... Weiter - Un-e responsable de l'unité hébergement temporaire. Service d'accompagnement au logement
1200 Genève - Mission Vous assurez la mise en œuvre des activités de l'unité hébergement temporaire... Weiter - Secrétaire/ Assistante Administrative 80% ou 100% à Vevey
La Tour-de-Peilz - Petite / moyenne entreprise active dans le bâtiment à Vevey depuis 1987, recherche... Weiter - Chargé.e de projet environnement et durabilité (contrat à durée déterminée jusqu'à fin 2027)
Renens - Votre mission : Votre mission s’inscrit pleinement dans la mise en œuvre des actions du... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Internetpräsenz aufbauen?
www.architektur.ch www.gebetsraeumen.swiss www.kantonsregierung.com www.verbotsidee.net www.regierungsrat.org www.fraktionen.shop www.ausbreitung.blog www.baugesetzes.eu www.regierungsentscheid.li www.vorstosses.de www.kantonsrat.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 3°C | 7°C | |||
Basel | 4°C | 9°C | |||
St. Gallen | 0°C | 4°C | |||
Bern | 0°C | 6°C | |||
Luzern | 3°C | 6°C | |||
Genf | 4°C | 9°C | |||
Lugano | 9°C | 14°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung
- Firmenwebsite professionell gestalten
- Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden
- KI in der Kriegsplanung getestet
- Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 2023
- Konkurse auf Dreijahreshoch
- Windows 10 vs Windows 11 - diese Features sorgen für echten Mehrwert
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Das Zeitalter: Digitalisierung - DIMA
- OneNote - Kompaktkurs - ONEN
- Standard- und lateinamerikanische Tänze Stufe 4
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Letzte Meldungen