Autohändler ziehen das Referendum zurück

Kein Referendum gegen das CO2-Gesetz

publiziert: Mittwoch, 12. Okt 2011 / 15:21 Uhr
Der Gegenvorschlag sieht vor, dass neu zugelassene Autos nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen.
Der Gegenvorschlag sieht vor, dass neu zugelassene Autos nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen.

Bern - Der Verband Freier Autohandel Schweiz (VFAS) und die IG gegen die Hochpreisinsel Schweiz haben das Referendum gegen das CO2-Gesetz zurückgezogen. Ihre ursprünglichen Befürchtungen bestünden nach Ablauf der Anhörungsfrist zur CO2-Ausführungsverordnung nicht mehr, erklärten sie am Mittwoch.

3 Meldungen im Zusammenhang
Beim im März 2011 revidierten Teil des CO2-Gesetzes handelt es sich um einen indirekten Gegenvorschlag zur inzwischen zurückgezogenen Offroader-Initiative der Jungen Grünen. Er sieht vor, dass neu zugelassene Autos nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen.

Für Neuwagen, welche die Vorgabe nicht erfüllen, muss ein Zuschlag bezahlt werden. Dieser fällt umso höher aus, je grösser der CO2-Ausstoss ist.

Die unabhängigen, kleinen Autoimporteure hatten befürchtet, dass sie mit der neuen Regelung gegenüber den offiziellen grossen Autohändlern einschneidende Wettbewerbsnachteile erleiden würden. Die kleinen Händler könnten bei der Preisgestaltung - anders als die Grossimporteure - keine Mischrechnungen anstellen.

Dass auf neuen Fahrzeugen, welche die Umwelt stärker belasten als andere, eine Abgabe fällig werden soll, hatte das Referendumskomitee hingegen als «grundsätzlich fair» bezeichnet.

Parallel zur diesen Donnerstag ablaufenden Referendumsfrist führte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Anhörung zum Entwurf der CO2-Verordnung durch. Auch der VFAS hat sich mit einer detaillierten Stellungnahme an dieser Anhörung beteiligt, wie es in einem Communiqué vom Mittwoch heisst.

Gespräche geführt

Gleichzeitig hat der Verband Gespräche geführt, vor allem mit anderen Verbänden und Vernehmlassungsteilnehmern. Nach dem Ablauf der Anhörungsfrist hat der Vorstand des VFAS eine Lagebeurteilung vorgenommen und entschieden, die Unterschriften für das Referendum nicht einzureichen.

Es seien «über 50'000 Unterschriften» zusammengekommen, sagte VFAS-Generalsekretär Joël Thiébaud auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Und: Eine «Einigung hinter den Kulissen» habe es keine gegeben.

(nat/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Ein Referendum von Wirtschaftsseite gegen ein neues ... mehr lesen
Wenn die economiesuisse zufrieden ist, kann's nicht gut für die Umwelt sein. Bild: Pascal Gentinetta.
Geht es den jungen Grünen um mehr als um den CO2-Ausstoss?
Bern - Neue Autos sollen ab 2015 durchschnittlich nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen. So will der Bundesrat den Gegenvorschlag zur bedingt zurückgezogenen ... mehr lesen
Bern - Der Touring Club Schweiz ... mehr lesen
Mit dem TCS droht ein weiterer Verband mit dem Kampf gegen die CO2-Abgabe.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Unternehmenssteuerreform  Bern - Zu Beginn der Sommersession am Montagnachmittag beugt ... mehr lesen  
Ständerat und kleine Kammer kommen zu keinem gemeinsamen Nenner.
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene vorwärts zu machen. Die Mitglieder ... mehr lesen  
Zustimmung bröckelt  Bern - Bei der Pro-Service-public-Initiative, die von Bundesrat und allen Parteien im Parlament bekämpft wird, zeichnet sich ein offenes Rennen ab. ... mehr lesen  
Die Zustimmung zur Pro-Service-public-Initiative ist gesunken.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten