Kein Referendum zur Abwahl von Chávez
publiziert: Samstag, 13. Sep 2003 / 07:30 Uhr

Caracas - In Venezuela hat die nationale Wahlbehörde das Referendum zur Abwahl von Präsident Hugo Chávez gestoppt. Die von der Opposition gesammelten 3,2 Millionen Unterschriften für einen Volksentscheid seien ungültig, beschied die Kommission.

Hugo Chávez' Wahlbehörde sprach die Unterschriften ungültig.
Hugo Chávez' Wahlbehörde sprach die Unterschriften ungültig.
Dies weil sie bereits im Februar - und damit in der ersten Hälfte von Chávez´ gegenwärtiger Amtszeit - gesammelt worden waren, wie der Kommissionspräsident Francisco Carrasquero am Freitag in Caracas mitteilte. Die Unterschriften waren laut Kommission zudem grösstenteils für einen anderen Zweck gesammelt worden.

Gemäss der venezolanischen Verfassung kann der Präsident zur halben Amtszeit durch einen Volksentscheid abberufen werden, wenn ein Fünftel der knapp zwölf Millionen Wahlberechtigten dies per Unterschrift fordert.

Chavez hatte die Halbzeit am 20. August erreicht. Nach Auffassung der Wahlkommission hätte die Unterschriftensammlung erst dann beginnen dürfen. Das Mandat des Linksnationalisten Chavez läuft 2006 ab.

Die Opposition kündigte bereits eine neue Unterschriftensammlung für den 5. Oktober an. Man werde dieses Mal mindestens vier Millionen Unterschriften erhalten, sagte der Sprecher der Oppositionsbewegung Coordinadora Democratica, Enrique Mendoza.

In Caracas demonstrierten tausende Chávez-Anhänger vor dem Sitz des Wahlbehörde gegen einen Volksentscheid. Kein Referendum mit gefälschten Unterschriften, rief die Menge.

Der politische Konflikt erreichte im April vergangenen Jahres mit der gewaltsamen Absetzung von Chávez und dessen Rückkehr an die Macht nach 48 Stunden seinen Höhepunkt.

Im Dezember und Januar hatte ein Generalstreik die venezolanische Wirtschaft weit gehend lahmgelegt. Ende Mai hatten sich Regierung und Opposition auf ein Abkommen geeinigt, das den Weg zu einem Referendum frei machte.

Die von Unternehmern, rechten Gewerkschaften, Traditionsparteien und den meisten Medien gebildete Opposition wirft Chávez unter vor, dieser habe einen diktaturähnlichen Regierungsstil und mache eine miserable Wirtschaftspolitik.

(rr/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Der erste Wahlgang soll annuliert werden.
Der erste Wahlgang soll annuliert werden.
Untersuchungskommission empfiehlt Neuwahlen  Port-au-Prince - Angesichts Haitis anhaltender Wahlkrise hat eine unabhängige Untersuchungskommission Neuwahlen für das Präsidentenamt empfohlen. Der Leiter der Kommission, François Benoit, riet am Montag zur Annullierung des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl. mehr lesen 
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. mehr lesen  
US-Wahlen  Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat unter Donald Trump antreten. «Ich wäre nicht die richtige Wahl für ihn», sagte Rubio dem Fernsehsender CNN am Sonntag. mehr lesen  
Mit 55,8 Prozent der Stimmen  Orlando - Im US-Wahlkampf hat die libertäre Partei den ehemaligen Gouverneur Gary Johnson ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich -1°C 5°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 0°C 7°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen -1°C 5°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen starker Schneeregen
Bern -1°C 5°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 0°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt, Regen
Genf 1°C 6°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 3°C 8°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig wechselnd bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten