Kein Spezialgesetz zu nachrichtenlosen Vermögen
publiziert: Montag, 11. Jun 2007 / 10:54 Uhr

Bern - Um den Umgang mit nachrichtenlosen Vermögen zu regeln, genügen wenige Ergänzungen im Obligationenrecht. Darum verzichtet der Bundesrat auf ein Spezialgesetz, wie er mitteilte. Das Spezialgesetz war zudem umstritten.

Die Banken sollen mit den Kunden regeln, was bei Nachrichtenlosigkeit mit den Geldern geschehen soll.
Die Banken sollen mit den Kunden regeln, was bei Nachrichtenlosigkeit mit den Geldern geschehen soll.
1 Meldung im Zusammenhang
Die Banken unternähmen in der Selbstregulierung grosse Anstrengungen, dass der Kontakt zu Kunden nicht abbreche, hiess es in der Mitteilung weiter. Zudem hätten sie zusammen mit dem Bankenombudsmann eine Anlaufstelle geschaffen, damit abgebrochene Kundenkontakte wieder hergestellt werden können.

Im Hinblick auf die «Altlasten» dränge sich allerdings eine knappe Regelung im Privatrecht auf. Sie soll die korrekte Verteilung von Vermögen gewährleisten, die den Banken vor langer Zeit anvertraut wurden und bei denen keine Kontakte mehr bestehen.

Diese Regelung soll an das Recht der Verschollenheitserklärung anknüpfen. In seiner Sitzung vom Freitag beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement mit der Ausarbeitung.

Nachrichtenlosigkeit vermeiden

Die angestrebte Lösung trage der Vertragsfreiheit und der Selbstregulierung der Banken Rechnung. So könnten die Institute oder Finanzintermediäre mit ihren Kunden Vereinbarungen treffen, welche die Nachrichtenlosigkeit vermeiden.

Im weiteren sollen die Banken mit den Kunden regeln, was bei Nachrichtenlosigkeit mit den Geldern geschehen soll. In Frage kommt beispielsweise die Zuweisung an eine gemeinnützige Stiftung.

Das Spezialgesetz für nachrichtenlose Vermögen hatte der Bundesrat in den 1990-er Jahren im Gefolge der damaligen Kontroversen prüfen lassen.

(dl/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die scheinbar unendliche ... mehr lesen
Die Fristen gaben zu diskutieren.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
In den nächsten drei Wochen wird im Bundeshaus wieder fleissig politisiert. (Archivbild)
Gotthard steht im Zentrum  Bern - In Bern beginnt heute Montag die Sommersession der eidgenössischen Räte. In der ersten Woche ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der ... mehr lesen  
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 7°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Basel 6°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 5°C 16°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Bern 6°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 7°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Genf 9°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 16°C 19°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten