Kein Strafnorm für Handy-Pornografie
publiziert: Freitag, 23. Feb 2007 / 19:12 Uhr / aktualisiert: Samstag, 24. Feb 2007 / 08:01 Uhr

Bern - Der Bundesrat sieht keinen Grund, das Strafgesetz im Kampf gegen die auch Jugendlichen zugängliche kommerzielle Handy-Pornografie zu ergänzen. Er beantragt die Ablehnung einer Motion von Ständerat Rolf Schweiger (FDP/ZG).

4 Meldungen im Zusammenhang
Laut Bundesrat macht sich gemäss Artikel 197 des Strafgesetzbuchs heute schon strafbar, wer unter 16-jährigen Jugendlichen pornografische Darstellungen zugänglich macht oder anbietet. Ob die Täter kommerzielle Absichten verfolgten oder nicht, spiele keine Rolle.

Wer ohne Vorprüfung des Alters der Kunden über Mobiltelefone solche Darstellungen abrufbar mache, handle demnach illegal, hält der Bundesrat fest. Auch vorgeschaltete Warnhinweise befreiten nicht von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Es sei Aufgabe der kantonalen Strafverfolgungsbehörden, diese Machenschaften soweit möglich zu unterbinden.

Als unpraktikabel erachtet der Bundesrat die von Schweiger angeregte Verpflichtung der Anbieter von Fernmeldediensten, Mehrwertdienste mit Sex-Inhalten für Personen unter 16 generell zu sperren. Fazit: Im Umgang mit Pornografie könne ein absoluter Jugendschutz nicht gewährleistet werden.

(ht/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Bundesrat hat das neue ... mehr lesen
Für 090x-Nummern gelten neu Preislimiten.
Die Wirksamkeit von Gratis-Pornofiltern wird von der Regierung bezweifelt.
Bern - Der Bundesrat ist bereit, ... mehr lesen
Bern/Zürich - Werbespots zum ... mehr lesen
Die Werbung zeige ein entwürdigendes Bild der Sexualität.
Für den Schutz surfender Kinder fordert die Motion präventive Kontrollen der Anbieter.
Bern - Kinder sollen besser vor ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden. mehr lesen   1
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 4°C 14°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Basel 6°C 15°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
St. Gallen 4°C 12°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen freundlich
Bern 4°C 14°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Luzern 6°C 14°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen freundlich
Genf 6°C 16°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 9°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten