Spaniens Parlament schmettert Kandidatur ab
Keine Chance für Sozialisten Sánchez
publiziert: Mittwoch, 2. Mrz 2016 / 21:49 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 2. Mrz 2016 / 22:09 Uhr

Madrid - Der spanische Sozialist Pedro Sánchez ist mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs im ersten Anlauf gescheitert. Der 44-Jährige erhielt im Parlament am Mittwoch allein die Stimmen seiner Sozialistischen Partei (PSOE) und der liberalen Ciudadanos (Bürger).

4 Meldungen im Zusammenhang
Mit diesen hatte Sánchez einen Regierungspakt geschlossen. Die konservative Volkspartei (PP), die Linkspartei Podemos (Wir können) sowie die regionalen und kleineren Parteien votierten fast geschlossen gegen Sánchez.

Der PSOE-Parteichef erhielt von den insgesamt 350 Abgeordneten nur 130 Stimmen. 219 Parlamentarier stimmten - bei einer Enthaltung - gegen ihn. Für eine Wahl hätte Sánchez die absolute Mehrheit benötigt.

Nun wird am kommenden Freitag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) ausreichen würde. Allerdings kann der Sozialist nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen.

Möglicherweise Neuwahlen im Juni

Wenn er auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird.

Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte.

Der konservative Regierungschef hatte mit seinem Partido Popular (PP) bei der Wahl am 20. Dezember 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen. Er fand aber keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Rajoy: Spanier an der Nase herumgeführt

Die Konservativen und Podemos hatten es in der Debatte strikt abgelehnt, Sánchez zum neuen Regierungschef zu wählen. Rajoy warf dem Sozialisten vor, die Spanier an der Nase herumgeführt zu haben. Die Kandidatur sei ein reines Propagandamanöver gewesen. «Das hier ist nicht seriös», hielt Rajoy dem bisherigen Oppositionsführer vor - und sagte: «Was Sie hier aufführen, ist nichts als Theater.»

Der Podemos-Parteichef Pablo Iglesias hielt Sánchez vor, sich mit den Liberalen einen falschen Partner ausgesucht zu haben. Der Sozialistenchef wies demgegenüber darauf hin: «Eine Regierung der Linksparteien hätte im Parlament keine Mehrheit.»

Sánchez hatte dem Parlament am Dienstag sein Programm vorgestellt und eine Abkehr von der Politik der Regierung Rajoys versprochen. Er trat für eine Verfassungsreform ein und will mit der EU über eine Lockerung der Defizitziele verhandeln. Anders als Podemos wollen aber Sozialisten und Liberale kein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Madrid - Spaniens Parteien haben es nicht geschafft, sich auf die Bildung einer Regierung zu verständigen. Eine letzte ... mehr lesen
Der König werde das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Nacht zum 3. Mai unterzeichnen.
Madrid - In Spanien rücken Neuwahlen näher. Rund zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl erlitt ... mehr lesen
Madrid - Der Sozialist Pedro Sánchez geht chancenlos in den ersten Versuch zur Wahl des neuen spanischen Regierungschefs am späten Mittwochabend. Die Konservativen ... mehr lesen
Pedro Sánchez.
Pedro Sánchez will versuchen, eine Regierung zu bilden.
Madrid - Gut sechs Wochen nach den Parlamentswahlen in Spanien hat ... mehr lesen
Rubio war selbst Präsidentschaftsbewerber der Republikaner.
US-Wahlen  Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat unter Donald Trump antreten. «Ich wäre nicht die richtige Wahl für ihn», sagte Rubio dem Fernsehsender CNN am Sonntag. 
US-Libertarians wählen Gary Johnson zum Kandidaten Orlando - Im US-Wahlkampf hat die libertäre Partei den ehemaligen ...
Nach erbittertem Streit schwenkt Rubio doch ein Washington - Der voraussichtliche republikanische Präsidentschaftskandidat ...
Die Situation des Iran sei «komplexer» als jemals zuvor.
Neugewähltes iranisches Parlament erstmals zusammengetreten Teheran - Im Iran ist erstmals das neugewählte Parlament zusammengetreten. Zur Eröffnung der Madschles kamen am ...
Verbündete von Ruhani legen zu Teheran - Im Iran stellen Reformer und Moderate zum ersten Mal seit 2004 die stärkste ...
Stichwahl im Iran beendet Teheran - Im Iran hat die Stichwahl um die restlichen 68 der 290 Parlamentssitze stattgefunden. ...
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3941
    Der... Krieg in Syrien wird einmal ein Ende finden. Daher wird es viele ... heute 13:20
  • Kassandra aus Frauenfeld 1764
    Sag ich doch seit Jahren, die Extremen landen immer dort, wo sich sie sich niemals wiederfinden ... heute 12:29
  • Kassandra aus Frauenfeld 1764
    ja, weshalb sollte man solches tun? Ist doch krank, Gott zu beschimpfen! Das hat etwas, ... heute 12:12
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3941
    Die... Linkspartei hat mehrere Probleme: Die Westausdehnung ist offenbar ... heute 11:39
  • Gargamel aus Galmiz 10
    Warum sollte man überhaupt den Glauben an Gott beschimpfen oder verspotteten? Wie krank ... heute 10:11
  • Kassandra aus Frauenfeld 1764
    Wir sind ja alle so anders als diese "Flüchtlinge". Warum sind auch nicht alle so edel, wie ... gestern 20:25
  • Kassandra aus Frauenfeld 1764
    So sehe ich das auch! Es kann weder in einer Gesellschaft noch im weltweiten Rahmen lange gut ... gestern 20:22
  • MichaelHaab aus Knonau 1
    globale Ungleichheit EGal wie schwierig es ist,die Grenzen zu überwinden, egal wie hoch die ... gestern 08:53
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 15°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 14°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 14°C 19°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 14°C 17°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 17°C 20°C Gewitter möglichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 15°C 17°C gewittrige Regengüsseleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Lugano 17°C 18°C viele Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Gewitter möglich Gewitter möglich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten