Spaniens Parlament schmettert Kandidatur ab
Keine Chance für Sozialisten Sánchez
publiziert: Mittwoch, 2. Mrz 2016 / 21:49 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 2. Mrz 2016 / 22:09 Uhr

Madrid - Der spanische Sozialist Pedro Sánchez ist mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs im ersten Anlauf gescheitert. Der 44-Jährige erhielt im Parlament am Mittwoch allein die Stimmen seiner Sozialistischen Partei (PSOE) und der liberalen Ciudadanos (Bürger).

4 Meldungen im Zusammenhang
Mit diesen hatte Sánchez einen Regierungspakt geschlossen. Die konservative Volkspartei (PP), die Linkspartei Podemos (Wir können) sowie die regionalen und kleineren Parteien votierten fast geschlossen gegen Sánchez.

Der PSOE-Parteichef erhielt von den insgesamt 350 Abgeordneten nur 130 Stimmen. 219 Parlamentarier stimmten - bei einer Enthaltung - gegen ihn. Für eine Wahl hätte Sánchez die absolute Mehrheit benötigt.

Nun wird am kommenden Freitag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) ausreichen würde. Allerdings kann der Sozialist nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen.

Möglicherweise Neuwahlen im Juni

Wenn er auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird.

Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte.

Der konservative Regierungschef hatte mit seinem Partido Popular (PP) bei der Wahl am 20. Dezember 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen. Er fand aber keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Rajoy: Spanier an der Nase herumgeführt

Die Konservativen und Podemos hatten es in der Debatte strikt abgelehnt, Sánchez zum neuen Regierungschef zu wählen. Rajoy warf dem Sozialisten vor, die Spanier an der Nase herumgeführt zu haben. Die Kandidatur sei ein reines Propagandamanöver gewesen. «Das hier ist nicht seriös», hielt Rajoy dem bisherigen Oppositionsführer vor - und sagte: «Was Sie hier aufführen, ist nichts als Theater.»

Der Podemos-Parteichef Pablo Iglesias hielt Sánchez vor, sich mit den Liberalen einen falschen Partner ausgesucht zu haben. Der Sozialistenchef wies demgegenüber darauf hin: «Eine Regierung der Linksparteien hätte im Parlament keine Mehrheit.»

Sánchez hatte dem Parlament am Dienstag sein Programm vorgestellt und eine Abkehr von der Politik der Regierung Rajoys versprochen. Er trat für eine Verfassungsreform ein und will mit der EU über eine Lockerung der Defizitziele verhandeln. Anders als Podemos wollen aber Sozialisten und Liberale kein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Madrid - Spaniens Parteien haben es nicht geschafft, sich auf die Bildung einer Regierung zu verständigen. Eine letzte ... mehr lesen
Der König werde das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Nacht zum 3. Mai unterzeichnen.
Madrid - In Spanien rücken Neuwahlen näher. Rund zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl erlitt ... mehr lesen
Madrid - Der Sozialist Pedro Sánchez geht chancenlos in den ersten Versuch zur Wahl des neuen spanischen Regierungschefs am späten Mittwochabend. Die Konservativen ... mehr lesen
Pedro Sánchez.
Pedro Sánchez will versuchen, eine Regierung zu bilden.
Madrid - Gut sechs Wochen nach den Parlamentswahlen in Spanien hat ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 16
Der erste Wahlgang soll annuliert werden.
Der erste Wahlgang soll annuliert werden.
Untersuchungskommission empfiehlt Neuwahlen  Port-au-Prince - Angesichts Haitis anhaltender Wahlkrise hat eine unabhängige Untersuchungskommission Neuwahlen für das Präsidentenamt empfohlen. Der Leiter der Kommission, François Benoit, riet am Montag zur Annullierung des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl. mehr lesen 
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer ... mehr lesen
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Finanzminister George Osborne.
Brexit hätte «ökonomischen Schock» zur Folge London - Der britische Finanzminister George Osborne warnt vor einem «unmittelbaren ökonomischen Schock», sollte das Land die ...
Britischer Notenbankchef verteidigt «Brexit»-Warnung London - Grossbritanniens Notenbankchef Mark Carney hat seine deutliche Warnung vor den ...
Carney hatte davor gewarnt, dass ein EU-Ausstieg die Wirtschaft Grossbritanniens deutlich schwächen könnte.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) ist in diesen Tagen an allen anderen Fornten unter Druck. ... Mi, 01.06.16 12:39
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Nach Frauenfeld, verehrter zombie wo sie sich mit der Maffia zu einem Zombiestaat vereinen und ganz ... Mi, 01.06.16 11:02
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Blödsinn! Das Schaf ist selbst daran Schuld, dass es vom Wolf gerissen wird, ... Mi, 01.06.16 00:50
  • Pacino aus Brittnau 731
    Radikale führen immer . . . . . . in die Sackgasse. Es ist auch die Linke, die die AfD gefördert ... Di, 31.05.16 07:36
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 18°C 25°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 20°C 25°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 17°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Bern 18°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 18°C 24°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Genf 20°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 21°C 27°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten