Keine Debatte zum Karikaturen-Streit
publiziert: Donnerstag, 9. Mrz 2006 / 10:13 Uhr

Bern - Die Räte werden in dieser Session keine Dringlichkeitsdebatten führen. Das Büro des Nationalrates hat Interpellationen zum Karikaturenstreit und zur Terrorismusgefahr Dringlichkeit abgesprochen.

Der Streit um die Mohammed-Karikaturen findet nicht Einzug in die Räte.
Der Streit um die Mohammed-Karikaturen findet nicht Einzug in die Räte.
7 Meldungen im Zusammenhang
Zur Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen reichte die Fraktion von FDP und Liberalen zwei Vorstösse ein.

Thema des einen sind die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Gesinnungsneutralität.

Mit dem andern erkundigt sich die Fraktion nach der Schweizer Haltung zu Demokratie und Meinungsfreiheit auf internationaler Ebene.

Konsequenzen ziehen

Nach Ansicht der SVP haben die atomare Aufrüstung im Iran, der drohende Bürgerkrieg im Irak und der Karikaturenstreit die Gefahr von Angriffen in und um Europa verstärkt.

In einer Interpellation wird der Bundesrat aufgerufen, die Konsequenzen für das Bedrohungsbild der Schweiz und die Doktrin der Armee zu ziehen.

Nach dem Entscheid des Büros werden die drei Interpellationen im gewöhnlichen Verfahren - das heisst in einer späteren Session - behandelt.

Nicht aufs Tapet gebracht wurden im Übrigen die Vogelgrippe und die Vorbereitung auf eine Grippe-Pandemie. Für aktuelle Fragen bietet sich im Nationalrat allerdings auch die Fragestunde zu Beginn der zweiten und dritten Sessionswoche an.

(rr/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Manama - Als Reaktion auf den ... mehr lesen
Gewaltsame Proteste laufen «dem Islam zuwider».
Die Rede- und Pressefreiheit hat für den Justizminister höchste Priorität.
Bern - «Ich schaue nicht in erster ... mehr lesen
Etschmayer Bei dem ganzen Tamtam um die Mohammed-Karikaturen wurde immer wieder das Recht auf die Meinungsfreiheit betont. Trotzdem wackelten die Fundamente star ... mehr lesen 
Roberto Calderoli, die rechte Hand des italienischen Separatisten-Papstes Umberto Bossi, ist als Reformminister Italiens zurückgetreten. Er hatte den ... mehr lesen 
Strassburg - Im Streit um die ... mehr lesen
José Manuel Barroso mahnte eine «verantwortlichen Nutzung» der Pressefreiheit an.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Es kann nicht Aufgabe der Medien sein, die arabische Welt zu erzürnen. Die dänische Zeitung «Jyllands-Posten» hat mit der Veröffentlichung der Mohamm ... mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 ...
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. mehr lesen 
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden. mehr lesen   1
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 8°C 18°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 8°C 18°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 8°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Bern 7°C 16°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 8°C 18°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 9°C 16°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 13°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten