Keine Debatte zum Karikaturen-Streit
publiziert: Donnerstag, 9. Mrz 2006 / 10:13 Uhr

Bern - Die Räte werden in dieser Session keine Dringlichkeitsdebatten führen. Das Büro des Nationalrates hat Interpellationen zum Karikaturenstreit und zur Terrorismusgefahr Dringlichkeit abgesprochen.

Der Streit um die Mohammed-Karikaturen findet nicht Einzug in die Räte.
Der Streit um die Mohammed-Karikaturen findet nicht Einzug in die Räte.
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Zur Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen reichte die Fraktion von FDP und Liberalen zwei Vorstösse ein.

Thema des einen sind die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Gesinnungsneutralität.

Mit dem andern erkundigt sich die Fraktion nach der Schweizer Haltung zu Demokratie und Meinungsfreiheit auf internationaler Ebene.

Konsequenzen ziehen

Nach Ansicht der SVP haben die atomare Aufrüstung im Iran, der drohende Bürgerkrieg im Irak und der Karikaturenstreit die Gefahr von Angriffen in und um Europa verstärkt.

In einer Interpellation wird der Bundesrat aufgerufen, die Konsequenzen für das Bedrohungsbild der Schweiz und die Doktrin der Armee zu ziehen.

Nach dem Entscheid des Büros werden die drei Interpellationen im gewöhnlichen Verfahren - das heisst in einer späteren Session - behandelt.

Nicht aufs Tapet gebracht wurden im Übrigen die Vogelgrippe und die Vorbereitung auf eine Grippe-Pandemie. Für aktuelle Fragen bietet sich im Nationalrat allerdings auch die Fragestunde zu Beginn der zweiten und dritten Sessionswoche an.

(rr/sda)

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