Keine Einigung über Iran-Resolution
publiziert: Dienstag, 9. Mai 2006 / 07:39 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Mai 2006 / 08:46 Uhr

Teheran - Die Aussenminister der fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands haben bei Beratungen zum iranischen Atomprogramm keinen Durchbruch erzielt.

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Sie trafen sich auf Einladung ihrer US-Kollegin Condoleezza Rice in einem New Yorker Hotel. Die Formulierungen der geplanten Iran-Resolution stünden noch immer nicht fest, sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem Treffen am Morgen in New York. Dennoch betonte er: «Wir sind heute ein gutes Stück weitergekommen.»

Nach Angaben des Sprechers des US-Aussenministeriums, Sean McCormack, dauerten die Beratungen zwei Stunden, vorgesehen gewesen waren etwa 45 Minuten.

Dissens zu Kapitel VII

Die Verhandlungen stocken, weil die USA, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland die Resolution auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta verabschieden wollen. Dieses Kapitel ermächtigt den Sicherheitsrat zu Sanktionen und Militärschlägen. Russland und China sind strikt dagegen.

Ein Brief, den der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Montag an US-Präsident George W. Bush geschickt hatte, spielte bei den Gesprächen laut Steinmeier keine Rolle. US-Aussenministerin Rice habe nur gesagt, dass der Brief «zum Atomprogramm nichts Nennenswertes» enthalte, sagte Steinmeier.

Keine Lösungsansätze in Brief

Die USA sehen in dem Schreiben von Ahmadinedschad keine Lösungsansätze für den Streit um das iranische Atomprogramm. «Nichts in dem Brief geht auf die Probleme zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft ein», sagte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats in Washington. Die US-Position ändere sich nicht durch das Schreiben.

Da Washington und Teheran seit mehr als einem Vierteljahrhundert keine offiziellen Kontakte mehr haben, wurde das Schreiben über die Schweizer Botschaft im Iran übermittelt. Irans Chefunterhändler Ali Laridschani hatte angekündigt, der Brief könnte «neue diplomatische Wege in der Region eröffnen».

(ht/sda)

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