Keine Gebetsrufe: Muezzin-Verzicht in Langenthal
publiziert: Mittwoch, 29. Nov 2006 / 18:12 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 29. Nov 2006 / 18:35 Uhr

Langenthal - Der muslimische Verein in Langenthal hat sich vertraglich verpflichtet, auf Gebetsrufe vom geplanten Minarett zu verzichten.

In Langenthal werden keine Gebetsrufe zu hören sein.
In Langenthal werden keine Gebetsrufe zu hören sein.
Er sieht den Vertrag als «vertrauensbildende Massnahme». Die Stadt stellt die Erteilung der Baubewilligung in Aussicht. Der Gemeinderat habe mit dem Verein, dem Grundeigentümer des bestehenden muslimischen Gebetshauses, einen privatrechtlichen Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen, sagte der Langenthaler Stadtschreiber Daniel Steiner auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.

Der Verein verzichte darin gegenüber der Stadt auf jede Beschallung von dem betreffenden Grundstück aus; formell erhalte die Stadt das Recht, dass auf die Beschallung verzichtet werde. Die entsprechende Dienstbarkeit müsse noch im Grundbuch eingetragen werden.

Keine Bedingung der Stadt

Danach werde die Gemeinde «voraussichtlich in den nächsten zwei Wochen» die Baubewilligung für das Minarett erteilen, sagte Steiner. Steiner betonte jedoch, der Gemeinderat habe Vertragsabschluss nicht als Bedingung für die Erteilung der Baubewilligung gestellt.

Die Stadt hätte die Bewilligung «auch ohne diese vertragliche Zusicherung erteilen müssen». Das örtliche Baureglement regle eine Beschallung nicht explizit, auf Grund allgemeiner Bestimmungen hätten höchstens anfechtbare Auflagen zum Verzicht auf die Beschallung gemacht werden können.

Absicherung im Vertrag

Vor diesem Hintergrund hätten die Bauherren den Dienstbarkeitsvertrag als «vertrauensbildende Massnahme» vorgeschlagen, sagte Steiner. Sie hätten bereits zuvor «immer wieder betont, auf Gebetsrufe verzichten zu wollen».

Zusätzlich zur Regelung im Dienstbarkeitsvertrag werde der Verzicht auf eine Beschallung als Auflage in die Baubewilligung einfliessen, sagte Steiner. Mit dem Vertrag habe die Stadt eine Absicherung, falls diese Auflage wider alle Zusicherungen angefochten werden sollte.

(ht/sda)

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