Keine Listenverbindungen mehr in Zug
publiziert: Sonntag, 7. Mrz 2010 / 15:19 Uhr

Zug - Der Kanton Zug schafft bei kantonalen und kommunalen Wahlen die Listenverbindungen ab. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag an der Urne klar Ja gesagt zur Revision des erst 2007 in Kraft gesetzten Wahl- und Abstimmungsgesetzes (WAG).

Parteien können bei Kantons- und Gemeindewahlen nur noch je eine Liste einreichen.
Parteien können bei Kantons- und Gemeindewahlen nur noch je eine Liste einreichen.
Bei einer Stimmbeteiligung von 47,31 Prozent votierten 21'686 Stimmende (67,5 Prozent) für die Vorlage; 10'456 (32,5 Prozent) lehnten die Gesetzesrevision ab. Parteien können damit bei Kantons- und Gemeindewahlen nur noch je eine Liste einreichen.

Das Zuger Wahl- und Abstimmungsgesetz wurde erst vor drei Jahren revidiert. Die erneute Änderungen geht auf eine Motion von FDP und CVP zurück. Nachdem bei den Nationalratswahlen 2007 über 5 Prozent der Stimmen ungültig waren, forderten die bürgerlichen Parteien die zu komplizierten Listenverbindungen abzuschaffen.

Bekämpft wurde die Vorlage von SP, Grünliberalen und Alternativ-Grünen. Sie führten ins Feld, die Abschaffung von Listenverbindungen benachteilige die kleinen Parteien und neue Gruppierungen. Zug ist der einzige Kanton, der den Nationalratsproporz auch für Exekutivwahlen kennt.

(bert/sda)

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