Keine Medikamente für drei HIV-Positive

Diese sieht vor, dass ein Versicherer seine Zahlungen vorübergehend einstellen kann, wenn Prämien oder Kostenbeteiligungen nicht bezahlt wurden.

Das sei nicht akzeptabel, sagte Glejser. Gesundheitsminister Pascal Couchepin habe bei der Änderung der Verordnung erklärt, die Vorschrift nehme schlechte Zahler mit genügend Mitteln aufs Korn. Überlebenswichtige Behandlungen seien nicht gefährdet.

Aids-Hilfe Schweiz reagiert empört

Bei den drei HIV-positiven Betroffenen handle es sich um IV-Fälle, sie könnten nicht zahlen. Die Rechtsabteilung der Aids-Hilfe befasse sich nun mit dem Fall.

Bei der Aids-Hilfe Schweiz reagierte man empört auf die Zahlungseinstellung. Mediensprecher Thomas Lyssy sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, seines Wissens sei so etwas in der Schweiz bisher nicht vorgekommen. Seiner Ansicht nach sei das Vorgehen der Krankenkassen in Genf rechtswidrig, fuhr Lyssy fort.

Kantone und Gemeinden zuständig

Beim für die Krankenversicherung zuständigen Bundesamt für Gesundheit sagte Mediensprecher Daniel Dauwalder, solche Fälle seien Sache von Kantonen und Gemeinden. Sie müssten schauen, dass die Prämien bezahlt würden oder sie über ihre Sozialdienste übernehmen.

Ähnliche Töne beim Krankenversicherungsverband santésuisse: Seine Sprecherin Ursula Vogt sagte, laut Gesetz sei vorgesehen, dass die Sozialdienste informiert würden, wenn Patienten ihre Prämien nicht mehr bezahlen könnten. Zu Unterbrüchen in der Behandlung sollte es nicht kommen.

(smw/sda)