Stundenlange Verhandlungen
Keine schwarz-grüne Regierungskoalition
publiziert: Mittwoch, 16. Okt 2013 / 07:15 Uhr
CDU-Chefin Angela Mekel muss sich einen neuen Koalitionspartner suchen.
CDU-Chefin Angela Mekel muss sich einen neuen Koalitionspartner suchen.

Berlin - Eine schwarz-grüne Regierungskoalition wird es in Deutschland nicht geben. Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und Grünen sind gescheitert. Vieles spricht nun für eine Neuauflage der grossen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD.

4 Meldungen im Zusammenhang
Die Spitzen der Union aus CDU/CSU sowie der Grünen verhandelten am Dienstagabend nochmals stundenlang. Nach den Beratungen der Union zogen sich die Grünen eineinhalb Stunden zu parteiinternen Diskussionen zurück - und entschieden sich, die die Gespräche über eine Koalition mit der Union zu beenden.

«Es gab ein ernsthaftes Bemühen darum, Brücken zueinander zu bauen», sagte Grünen-Chef Cem Özdemir nach den rund siebenstündigen Gesprächen in Berlin. Diese Brücken seien aber nicht so stabil, dass sie vier Jahre halten könnten. «Das müssen sie aber, damit so ein Experiment nicht schiefgeht.»

Die Co-Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, sagte, die Verhandlungen mit der Union seien «ausserordentlich sachlich, sehr neugierig, klar und konstruktiv» gewesen. Dennoch gebe es keine tragfähige Grundlage für vier Jahre Regierungszusammenarbeit.

Keine Einigung gab es laut Roth etwa bei der Flüchtlingspolitik, der Vorratsdatenspeicherung, gleichen Rechten für Schwule und Lesben, der Europapolitik oder bei Fragen zur Energiewende. Dies gelte auch für die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, aus Sicht von CDU und CSU habe es «keine als unüberwindbar einzuschätzenden Gegensätze gegeben». Ein klares Nein habe es allerdings zu den von den Grünen als unumgänglich gehaltenen massiven Steuererhöhungen gegeben.

Treffen mit SPD am Donnerstag

Grüne wie Union hoben eine positive Änderung im Politikstil hervor, die sich auch auf den politischen Alltag übertragen werde. Der positive gemeinsame Umgang miteinander «tut dem parlamentarischen Miteinander gut und das bleibt», sagte Gröhe.

Die Union dürfte nun die SPD zu einem dritten Sondierungstreffen an diesem Donnerstag einladen. Die Fronten zwischen Union und SPD waren bei einem Sondierungsgespräch am Montag bei zentralen Themen allerdings starr geblieben. Vor allem SPD und CSU gerieten bei den schwarz-roten Sondierungen in der Nacht zum Dienstag aneinander.

(fajd/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berlin - Der Weg für Verhandlungen ... mehr lesen 1
Die SPD-Mitglieder sollen bald über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will mit der SPD verhandeln. (Archivbild)
Berlin - In Deutschland wird es ... mehr lesen 2
Berlin - Im Ringen um eine grosse ... mehr lesen
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. (Archivbild)
Berlin - Knapp drei Wochen nach der Bundestagswahl in Deutschland haben Spitzenvertreter von Christdemokraten und Grünen in einem Sondierungsgespräch eine mögliche Regierungskoalition ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. ...
«Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative Staatsführung der Türkei demonstriert. mehr lesen 1
Keine unabhängigen Informationen  Beirut - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Offensive im Norden Syriens am Dienstag fortgesetzt. Versuche von oppositionellen syrischen Kräften, die am Freitag begonnene ... mehr lesen 1
Idlib wurde mindestens sieben Mal aus der Luft angegriffen.
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck nahm an der Gedenkfeier teil.
Erster Weltkrieg  Hamburg - Zum 100. Jahrestag der Skagerrak-Schlacht haben Deutschland und Grossbritannien am Dienstag gemeinsam der tausenden Toten des grössten Seegefechts der Geschichte ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der ... mehr lesen 1
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 1°C 4°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Hochnebel Hochnebel
Basel 1°C 5°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
St. Gallen -1°C 3°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Hochnebel Hochnebel
Bern -1°C 3°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Hochnebel Hochnebel
Luzern 1°C 4°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Hochnebel Hochnebel
Genf 3°C 7°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt recht sonnig
Lugano 4°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten