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Ministerpräsident zu Rücktritt bereit
Kiew: Lage nach Zusammenstössen weiter angespannt
publiziert: Samstag, 25. Jan 2014 / 08:34 Uhr / aktualisiert: Samstag, 25. Jan 2014 / 10:04 Uhr
Der ukrainische Ministerpräsident Nikolai Asarow zeigt sich zu einem Rücktritt bereit.(Archivbild)
Kiew - In der ukrainischen Hauptstadt Kiew war die Lage am Samstag weiter angespannt. Nach nächtlichen Zusammenstössen standen sich am Morgen im Stadtzentrum weiterhin hunderte Demonstranten und Sicherheitskräfte gegenüber.
In der Nacht hatten Demonstranten Molotowcocktails auf Polizisten geworfen. Die Polizei setzte Blendgranaten und Gummigeschosse ein. Ausserdem zündeten die Demonstranten Reifen an ihren Barrikaden an, die in dichten schwarzen Rauch gehüllt waren.
Gegen Morgen liessen sie die Feuer dann langsam ausgehen und nutzten die Flammen nur noch, um sich bei eisigen Temperaturen von minus 20 Grad Celsius aufzuwärmen.
Leiche von Polizist gefunden
Für neue Spannungen sorgte eine Mitteilung des Innenministeriums, wonach im Süden des Stadt die Leiche eines Polizisten gefunden wurde. Ein möglicher Zusammenhang mit den Protesten wurde jedoch nicht erwähnt.
Das Ministerium warf jedoch Sicherheitsleuten der Demonstranten vor, in der Nähe des Unabhängigkeitsplatzes drei Polizeibeamte angegriffen zu haben. Einer der Polizisten sei mit einem Messer verletzt worden, die beiden anderen würden festgehalten.
In einer Erklärung auf der Internetseite der Vaterlandspartei wiesen die Demonstranten die Anschuldigungen am Samstagmorgen "kategorisch" zurück. Es handle sich um eine "bewusste Provokation", um Polizisten zu Gewalt gegen Demonstranten aufzustacheln.
In den vergangenen Tagen hatte es nach Angaben der proeuropäischen Opposition bei Auseinandersetzungen in Kiew fünf Tote und 1700 Verletzte gegeben.
Asarow zu Rücktritt bereit
Präsident Viktor Janukowitsch, gegen den sich die Proteste richten, versprach am Freitag zwar, Einschnitte in die Versammlungsfreiheit zurückzunehmen und die Regierung umzubilden. Die Opposition fordert aber seinen Rücktritt und vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen.
Experten hielten es für möglich, dass lediglich besonders umstrittene Politiker wie Ministerpräsident Nikolai Asarow oder Innenminister Witali Sachartschenko gefeuert würden.
Asarow zeigte sich in Zeitungsinterviews zu einem Rücktritt bereit, falls dies zur Lösung des Konflikts in der Ukraine beitragen würde. Den Rücktritt von Janukowitsch bezeichnet er aber als "nicht realistisch".
Direkt nach seinem Rücktritt gefragt, sagte Asarow im Interview mit den Schweizer Zeitungen "Neue Zürcher Zeitung" und "Le Temps" am Samstag wörtlich: "Wenn das helfen würde, den Konflikt zu lösen und die Gewalt zu stoppen, ist das keine Frage. Die Interessen des Landes stehen für mich an erster Stelle."
Fahrplan für EU-Abkommen als Kompromiss
Die anhaltenden Proteste in der Ukraine begannen, als die Regierung im November die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU aufschob. Sollte dies der "echte Grund" für den Konflikt sein, gibt sich Asarow im Interview am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos kompromissbereit.
Dann sei die Regierung "bereit, darüber mit der Opposition zu diskutieren und einen Fahrplan auszuarbeiten, unter welchen Bedingungen und wann wir das Abkommen unterzeichnen können."
Allerdings bezweifelt Asarow, dass es den Demonstranten darum geht. "In der Ukraine tobt ein Machtkampf", sagte er. Die korrekt gewählte Regierung solle gestürzt, der Präsident aus dem Amt gejagt werden.
Gegen Morgen liessen sie die Feuer dann langsam ausgehen und nutzten die Flammen nur noch, um sich bei eisigen Temperaturen von minus 20 Grad Celsius aufzuwärmen.
Leiche von Polizist gefunden
Für neue Spannungen sorgte eine Mitteilung des Innenministeriums, wonach im Süden des Stadt die Leiche eines Polizisten gefunden wurde. Ein möglicher Zusammenhang mit den Protesten wurde jedoch nicht erwähnt.
Das Ministerium warf jedoch Sicherheitsleuten der Demonstranten vor, in der Nähe des Unabhängigkeitsplatzes drei Polizeibeamte angegriffen zu haben. Einer der Polizisten sei mit einem Messer verletzt worden, die beiden anderen würden festgehalten.
In einer Erklärung auf der Internetseite der Vaterlandspartei wiesen die Demonstranten die Anschuldigungen am Samstagmorgen "kategorisch" zurück. Es handle sich um eine "bewusste Provokation", um Polizisten zu Gewalt gegen Demonstranten aufzustacheln.
In den vergangenen Tagen hatte es nach Angaben der proeuropäischen Opposition bei Auseinandersetzungen in Kiew fünf Tote und 1700 Verletzte gegeben.
Asarow zu Rücktritt bereit
Präsident Viktor Janukowitsch, gegen den sich die Proteste richten, versprach am Freitag zwar, Einschnitte in die Versammlungsfreiheit zurückzunehmen und die Regierung umzubilden. Die Opposition fordert aber seinen Rücktritt und vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen.
Experten hielten es für möglich, dass lediglich besonders umstrittene Politiker wie Ministerpräsident Nikolai Asarow oder Innenminister Witali Sachartschenko gefeuert würden.
Asarow zeigte sich in Zeitungsinterviews zu einem Rücktritt bereit, falls dies zur Lösung des Konflikts in der Ukraine beitragen würde. Den Rücktritt von Janukowitsch bezeichnet er aber als "nicht realistisch".
Direkt nach seinem Rücktritt gefragt, sagte Asarow im Interview mit den Schweizer Zeitungen "Neue Zürcher Zeitung" und "Le Temps" am Samstag wörtlich: "Wenn das helfen würde, den Konflikt zu lösen und die Gewalt zu stoppen, ist das keine Frage. Die Interessen des Landes stehen für mich an erster Stelle."
Fahrplan für EU-Abkommen als Kompromiss
Die anhaltenden Proteste in der Ukraine begannen, als die Regierung im November die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU aufschob. Sollte dies der "echte Grund" für den Konflikt sein, gibt sich Asarow im Interview am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos kompromissbereit.
Dann sei die Regierung "bereit, darüber mit der Opposition zu diskutieren und einen Fahrplan auszuarbeiten, unter welchen Bedingungen und wann wir das Abkommen unterzeichnen können."
Allerdings bezweifelt Asarow, dass es den Demonstranten darum geht. "In der Ukraine tobt ein Machtkampf", sagte er. Die korrekt gewählte Regierung solle gestürzt, der Präsident aus dem Amt gejagt werden.
(ig/sda)
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