Kinderpornografie: Ruag-Teamleiter als Risiko

Der Mann leitete beim Schweizer Technologie- und Rüstungskonzern Ruag seit 2006 ein Team. Seine Funktion ist sicherheitsempfindlich und er hat dabei Kontakt mit ausländischen Behörden.

Bei einer Personensicherheitsprüfung kam 2007 an den Tag, dass er 2004 wegen Besitz von Kinder- und Gewaltpornografie zu zwei Monaten Gefängnis bedingt und 10'000 Franken Busse verurteilt worden war.

Ruf der Eidgenossenschaft gefährdet

Die Fachstelle für Personensicherheits- überprüfungen kam zum Schluss, dass er deswegen ein erhöhtes Sicherheitsrisiko darstelle. Aufgrund des sensiblen Umfelds mit Zugang zu geheim klassifizierten Unterlagen bestehe ein Erpressungsrisiko, zumal er beim Besuch einschlägiger Internetseiten auch Spuren hinterlassen habe.

Zudem bestünden wegen des Vorfalls Zweifel an seiner Integrität. Werde die Sache bekannt, könne schliesslich der Ruf der Ruag, des Schweizer Militärs und letztlich der Eidgenossenschaft leiden und materieller Schaden resultieren. Gegen die negative Risikoverfügung der Fachstelle gelangte der Mann ans Bundesverwaltungsgericht.

Neue Aufgaben zugewiesen

Die Richter in Bern haben seine Beschwerde nun abgewiesen. Das Urteil kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Wie Ruag-Pressesprecherin Christiane Schneider auf Anfrage der SDA mitteilte, ist der Fall bei der Ruag bekannt.

Man habe Massnahmen eingeleitet, um die Interessen der Geschäftpartner weiterhin zu gewährleisten. Der Mitarbeiter habe seine Tätigkeit bei der Ruag bis dato weiter ausgeführt und sei seit Bekanntwerden des Falls bei seiner beruflichen Aufgabe unter Aufsicht gestanden.

Dem Mann würden nun neue Aufgaben zugewiesen und es werde geprüft, ob das Urteil Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben werde. In seinem Entscheid bestätigt das Bundesverwaltungsgericht die Auffassung der Fachstelle in allen Punkten.

(ht/sda)