Kleiner Fortschritt bei Verhinderung von B-Waffen

Die Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot von biologischen Waffen konnten sich im vergangenen November wegen der Opposition der USA nicht über ein Zusatzprotokoll einigen, das eine Kontrolle des B-Waffenverbots ermöglicht hätte. Daher wurde beschlossen, konkrete nationale Massnahmen zu prüfen.

Zu diesem Zweck soll bis zur nächsten Überprüfungskonferenz der Konvention 2006 jährlich eine Sitzung stattfinden. Mehr als 400 Experten aus 86 Ländern, acht internationale Regierungsorganisationen sowie 15 nichtstaatliche Organisationen nahmen seit dem 18. August in Genf an der ersten Sitzung teil.

Toth erklärte sich zufrieden mit den Verhandlungen. Man habe Mängel identifiziert und Informationen ausgetauscht. Seit den Anthrax-Vorfällen in den USA 2001 bestehe unter anderem ein grösseres Bedürfnis, das Personal von Labors zu überprüfen.

Auch Sicherheitsmassnahmen beispielsweise beim Transport von Viren zwischen Labors wie bei der Lungenkrankheit Sars seien als notwendig erachtet worden, sagte er.

Die USA, Grossbritannien und Deutschland boten ihre Experten an, um nationale Gesetzgebungen zu harmonisieren. Die nächste Konferenz der 150 Mitgliedstaaten der B-Waffenkonvention findet vom 10. bis14. November in Genf statt. Dann sollen die Resultate der Expertenkonferenz geprüft werden.

Die UNO-Konvention gegen biologische Waffen trat 1975 in Kraft. Sie verbietet Entwicklung, Produktion und Lagerung biologischer Waffen. Bisher gibt es keinen Mechanismus, der die Einhaltung der Konvention kontrolliert. Die Überprüfungskonferenzen finden alle fünf Jahre statt.

(bert/sda)