Koalitions-Verhandlungen in heisser Phase

«Wir sind im Zeitplan», sagte SPD-Chef Franz Müntefering nach einer Fraktionssitzung seiner Partei. Müntefering äusserte die Erwartung, dass der Koalitionsvertrag bis etwa Freitag kommender Woche fertig werde. Nach einer Spitzenrunde über die Finanzpolitik hatte sich zuvor Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zuversichtlich über die Einigungsschancen geäussert.

Union und SPD verständigten sich offenbar auf weitreichende Korrekturen bei der Hartz-IV-Reform. Nach Münteferings Worten fügte die so genannte Steuerungsgruppe mit Vertretern beider Seiten am Donnerstag die Ergebnisse aller Arbeitsgruppen zusammen.

Am Abend wollte sich der amtierende SPD-Vorsitzende erneut mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel treffen. Daraus sollten Arbeitsaufträge abgeleitet werden, die dann wiederum auf den für das Wochenende geplanten Klausursitzungen beraten werden sollen. Für Montag ist eine weitere Koalitionsrunde geplant.

Platzeck optimistisch

Der designierte SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck, der ebenfalls an der Fraktionssitzung teilnahm, bekannte sich erneut ausdrücklich zu der geplanten Koalition mit der Union.

Er äusserte sich optimistisch über die Zusammenarbeit mit CDU-Chefin Angela Merkel. Er kenne Merkel aus seiner Zeit als Umweltminister in Brandenburg sehr gut, sagte der brandenburgische Ministerpräsident am Rande der SPD-Fraktionssitzung. «Sie können sich vorstellen, dass da ein Draht da ist.»

(bert/sda)