Koalitionsvertrag in Deutschland unterzeichnet

SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, es habe nicht immer einfache, aber faire, freundschaftliche Koalitionsverhandlungen gegeben. Der Grüne Aussenminister Joschka Fischer unterstrich, die Arbeit der Regierung werde alles andere als einfach. Gemeinsam wolle man vier Erneuerungs-Jahre anpacken.

Der Koalitions-Vertrag steht unter das Motto Erneuerung - Gerechtigkeit - Nachhaltigkeit. Dies seien die Ziele der rot-grünen Koalition, heisst es in der Präambel zu dem 88 Seiten umfassenden Dokument.

Die von Rot-Grün in den vergangenen Jahren begonnenen Reformen sollten fortgesetzt und beschleunigt werden. Zugleich solle die konjunkturelle Wachstumsschwäche angegangen werden.

Kanzler Schröder hatte vor der Unterzeichnung den Fraktionsvorstand der SPD über seine personalen Entscheidungen informiert. In den zentralen Ressorts gibt es keine Veränderungen.

Neu sind im Kabinett insbesondere der Minister für Arbeit und Wirtschaft, Wolfgang Clement, sowie der frühere brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe. Er übernimmt das Verkehrs- und Bauministerium, das um den Aufbau Ostdeutschland erweitert wurde.

(sda)