Koalitionsvertrag unter Dach und Fach

Union und SPD wollen in den nächsten vier Jahren gemeinsam regieren. Die CDU-Vorsitzende und designierte Kanzlerin Angela Merkel sagte bei der Feier: «Wir wollen Deutschland wieder nach oben führen.» Der Koalitions-Vertrag biete alle Möglichkeiten, dass die Menschen 2009 sagen könnten, es gehe ihnen besser. Die Abmachungen müssten nun mit Leben erfüllt werden.

Wie Merkel hob der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hervor, dass sich Deutschland «im Umbruch» befinde. Die neue «Koalition der Verantwortung» wolle den Menschen mehr Zuversicht, Vertrauen und Sicherheit geben.

Grosse Herausforderungen

Der CSU-Parteichef Edmund Stoiber betonte: «Die Herausforderungen sind gross.» Die neue Regierung müsse Wachstum und Arbeitsplätze schaffen.

Anschliessend setzten die Parteivorsitzenden nacheinander ihre Unterschriften unter die Koalitions-Vereinbarung. Das Dokument unter dem Titel «Gemeinsam für Deutschland - mit Mut und Menschlichkeit» umfasst mit Anlagen fast 200 Seiten.

Gesundheitspolitik vorerst ausgeklammert

Der Koalitions-Vertrag enthält zum grossen Teil detaillierte Beschlüsse für politische Vorhaben, zum Teil aber auch - wie etwa in der Gesundheitspolitik - nur pauschale Absichtserklärungen.

Angela Merkel soll am Dienstag vom Bundestag zur ersten deutschen Bundeskanzlerin gewählt werden. Anschliessend sollen sie und ihr Kabinett von Bundespräsident Horst Köhler ernannt werden. Danach leisten Merkel und die Minister im Parlament ihre Amtseide.

(ht/sda)