Kofi Annan erhält Aufschub für Dschenin-Kommission

publiziert: Montag, 29. Apr 2002 / 07:30 Uhr

New York - Verärgert über die israelische Verweigerung einer Untersuchung der Vorgänge im Flüchtlingslager Dschenin hat der UNO-Sicherheitsrat Generalsekretär Kofi Annan eine weitere Frist von 24 Stunden für die Suche nach einem Kompromiss gegeben.

UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan.
UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan.
Bis Montagabend solle Annan dem Rat nach Möglichkeit "einen positiven Bericht" über die Arbeitsaufnahme der Kommission geben, erklärte der amtierende Ratsvorsitzende, Russlands UNO-Botschafter Sergej Lawrow, am Sonntagabend (Ortszeit) nach internen Beratungen des Gremiums in New York.

Er wolle keine Spekulationen darüber anstellen, wie der Rat reagieren könne, wenn Israel bei seinem Nein bleibe, sagte Lawrow. Dem Gremium liegt eine Resolution zur Abstimmung vor, mit der Israel völkerrechtlich verbindlich aufgefordert wird, die Untersuchung unverzüglich zu gestatten.

Auch ohne Zustimmung Israels

UNO-Diplomaten wiesen zudem darauf hin, dass Annan bereits vom Sicherheitsrat autorisiert worden sei, die Dschenin-Kommission auch ohne die Zustimmung Israels in das Westjordanland zu entsenden. Das Team unter Leitung des früheren finnischen Staatspräsidenten Martti Ahtisaari wartet seit Tagen in Genf auf grünes Licht für die Abreise.

"Der Sicherheitsrat ist sehr frustriert über die Verzögerungen, aber zugleich unterstützt er die Bemühungen des Generalsekretärs", erklärte der Leiter der politischen Abteilung der UNO, Untergeneralsekretär Kieran Prendergast.

Laut dem israelischen UNO-Vertreters Aaron Jacob hat es bei Telefonaten Annans mit Israels Aussenminister Schimon Peres eine Annäherung gegeben. Die Kommission soll klären, ob israelische Truppen nach der Eroberung des Flüchtlingslagers Ende März ein Massaker unter unschuldigen Zivilisten angerichtet haben.

Armee rückt in Hebron ein

Die israelische Armee rückte am Montagmorgen in die Stadt Hebron im Westjordanland ein. Nach Angaben von Augenzeugen und der palästinensischen Autonomiebehörde starben dabei mindestens sieben Palästinenser. Die israelische Zeitung "Haaretz" berichtete von 15 Verletzten.

Die Armee habe aus Helikoptern auf die Palästinenser geschossen, teilten palästinensische Sicherheitskräfte mit. Ein israelischer Armeesprecher bestätigte den Einsatz, bei dem "terroristische Infrastruktur" zerstört und Verdächtige festgenommen werden sollten.

Die Operation stehe im Zusammenhang mit dem Angriff bewaffneter Palästinenser auf die nahe gelegene jüdische Siedlung Adora, bei dem am Samstag vier Israelis getötet wurden. Der Einsatz sei "zeitlich begrenzt" und gelte nicht der palästinensischen Autonomiebehörde.

(bb/sda)

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