Kofi Annan sucht nun 13 000 UNO-Soldaten
publiziert: Sonntag, 13. Aug 2006 / 15:19 Uhr

New York - Nach der Vereinbarung einer Waffenruhe für Montagmorgen sucht UNO-Generalsekretär Kofi Annan nun etwa 13 000 zusätzliche UNO-Soldaten für Südlibanon.

Nun werden zusätzlich 13 000 Blauhelmsoldaten der UNO gebraucht.
Nun werden zusätzlich 13 000 Blauhelmsoldaten der UNO gebraucht.
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Die UNO-Mitgliedstaaten müssten diese Soldaten für die UNIFIL-Truppe «so schnell wie möglich» stellen, «bevor die Situation am Boden erneut ausser Kontrolle gerät», sagte Annan.

Er hatte am Samstag mit Israel und Libanon einen Zeitpunkt für die vom Sicherheitsrat geforderte Waffenruhe vereinbart: Um 8 Uhr Ortszeit (7 Uhr MESZ) sollen die Waffen schweigen.

Aufstockung der UNIFIL

Nach Einstellung der Feindseligkeiten soll sich Israel nach dem Willen des UNO-Sicherheitsrates aus Libanon zurückziehen, während gleichzeitig 15 000 libanesische Soldaten im Südlibanon stationiert werden. UNIFIL soll von zurzeit 2000 auf bis zu 15 000 Soldaten aufgestockt werden.

Die am Freitagabend einstimmig verabschiedete Resolution fordert die «bedingungslose Freilassung der entführten israelischen Soldaten» und die «vollständige Einstellung der Feindseligkeiten, in erster Linie auf der Grundlage der sofortigen Einstellung aller Angriffe der Hisbollah und der sofortigen Einstellung aller militärischen Offensivoperationen Israels».

Unmittelbar danach soll mit der Entsendung der libanesischen Soldaten und der Aufstockung von UNIFIL begonnen werden.

Entwaffnung aller bewaffneten Gruppen

Die israelische Regierung wird dazu aufgerufen, «bei Beginn dieser Entsendung parallel alle ihre Streitkräfte aus Südlibanon zurückzuziehen». UNIFIL und die libanesischen Soldaten sollen die «Entwaffnung aller bewaffneten Gruppen in Libanon» vornehmen.

Dabei geht es nach Angaben amerikanischer Diplomaten um die radikalislamische Hisbollah. Wie und bis wann das geschehen soll, lässt die Resolution aber offen.

Kritik von Annan

Die USA und Frankreich hatten sich am Freitag nach mühevollen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf geeinigt. Vor der Abstimmung darüber kritisierte Annan den Sicherheitsrat, weil er so lange für den Beschluss gebraucht hatte. Dies habe ihn wie hunderte Millionen anderer Menschen «tief enttäuscht», sagte Annan.

Der Sicherheitsrat bewertet die derzeitige Lage in Libanon als «Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit», ohne dabei auf Kapitel VII der UNO-Charta Bezug zu nehmen, das dem Sicherheitsrat Sanktionen bis hin zu einem militärischen Eingreifen erlaubt.

Dies geschah auf Druck der libanesischen Regierung, die ein zu starkes Mandat für die UNO-Truppen befürchtete. UNIFIL erhielt allerdings zusätzliche Befugnisse zur Sicherung des Grenzraums.

(smw/sda)

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