Kofi Annan übernimmt Verantwortung
publiziert: Mittwoch, 7. Sep 2005 / 19:48 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 27. Okt 2005 / 21:40 Uhr

New York - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Management-Fehler beim Umgang mit dem Irak-Hilfsprogramm «Öl für Nahrung» eingeräumt, einen Rücktritt aber ausgeschlossen.

Er akzeptiere die Kritik, sagte Annan vor dem UNO-Sicherheitsrat.
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Der Bericht der Volcker-Kommission geht hart mit ihm ins Gericht. Die Vereinten Nationen bräuchten in der Verwaltung eine stärkere Führung als bisher. Dazu seien eine Verwaltungsreform und die Schaffung verlässlicherer Kontrollmechanismen dringend erforderlich, sagte der Leiter des unabhängigen Untersuchungsauschusses und frühere US-Notenbankchef Paul Volcker vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York.

Er akzeptiere die Kritik, sagte Annan vor dem UNO-Sicherheitsrat. Er werde seine Arbeit nun fortsetzen.

Schmiergelder in Milliardenhöhe

Der Ausschuss war Missständen im Öl-für-Lebensmittel-Programm nachgegangen, mit dem es dem Irak ermöglicht wurde, zwischen 1996 und 2003 Erdöl zu exportieren und dafür Güter des täglichen Bedarfs zu importieren. Das Programm hatte einen Gesamtumfang von 64 Milliarden Dollar. Bei der Umsetzung sollen Schmiergelder in Milliardenhöhe geflossen sein.

Als Konsequenz fordert die Volcker-Kommission eine Einigung auf eine tiefgreifende Reform der Weltorganisation beim UNO-Jubiläumsgipfel Mitte September.

Keine Rücktritte

Der Volcker-Ausschuss habe ihm nicht vorgeworfen, die Vergabe von Öl-Verträgen beeinflusst zu haben, betonte Annan. Darüber sei er «glücklich». Er «erwarte von niemandem, dass er zurücktritt», sagte der UNO-Generalsekretär.

Der konservative US-Senator Norm Coleman hatte Annan zuvor zum Rücktritt aufgefordert. Der UNO-Generalsekretär müsse einem neuen Team Platz machen, um mehr Transparenz in den Organen der UNO zu ermöglichen, forderte Coleman.

Volcker erklärte, die Verantwortung für die Fehlentwicklungen sei «breit verteilt». Sie liege nicht nur bei Annan, sondern auch bei den UNO-Mitgliedstaaten und im UNO-Sicherheitsrat.

Umfassende Reform

Die Amtszeit des UNO-Generalsekretärs läuft bis Ende 2006. Annan will in den kommenden Wochen eine umfassende Reform der Vereinten Nationen durchsetzen, bei der die Fehler aus dem Öl-für-Nahrung-Programm berücksichtigt werden sollen.

Im Bericht wird darauf hingewiesen, dass dem UNO-Generalsekretär wegen seiner zahlreichen diplomatischen Pflichten wenig Raum bleibe, die Funktion des Verwaltungschefs über die Weltorganisation auzuüben.

(bert/sda)

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