«Kohäsionsmilliarde» soll in Verbrechensbekämpfung fliessen
publiziert: Dienstag, 16. Dez 2008 / 17:37 Uhr

Bern - Bei ihrem Arbeitsbesuch in Prag hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey den für Tschechien vorgesehenen Betrag aus der «Kohäsionsmilliarde» zur Sprache gebracht. Das Land soll über fünf Jahre 109 Millionen Franken aus der «Kohäsionsmilliarde» erhalten.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey weilte zu einem Arbeitsbesuch in Prag.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey weilte zu einem Arbeitsbesuch in Prag.
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Einen Teil der Summe soll für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen eingesetzt werden. Die «Kohäsionsmilliarde» wurde von den Schweizer Stimmbürgern im November 2006 zugunsten der zehn neuen EU-Länder beschlossen.

Im Gespräch mit dem tschechischen Aussenminister Karel Schwarzenberg habe Calmy-Rey erwähnt, dass das Geld auch für soziale Zwecke, zum Beispiel für Studienbeihilfen, eingesetzt werden solle, sagte ein Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) der Nachrichtenagentur SDA.

Noch seien nicht alle Projekte, in die das Geld fliessen soll, festgelegt worden. Deren Umsetzung sei für das kommende Jahr vorgesehen, sagte der Sprecher. Ab Januar 2009 übernimmt Tschechien den Ratsvorsitz der EU.

Zahlreiche Themen

Calmy-Rey und Schwarzenberg diskutierten nicht nur über die bilateralen Beziehungen der Länder. Auch internationale Fragen, wie zum Beispiel die Situation in der Demokratischen Republik Kongo wurden angesprochen. Die beiden unterhielten sich auch über die Menschenrechte.

Zudem seien die Konsequenzen der Finanz- und Wirtschaftskrise thematisiert worden, sagte der Sprecher des EDA. Vor ihrer Rückkehr vom eintägigen Besuch wollte Calmy-Rey auch den tschechischen Finanzminister Miroslav Kalousek treffen.

(smw/sda)

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