Koizumi übersteht erstes Misstrauensvotum

publiziert: Dienstag, 30. Jul 2002 / 11:20 Uhr

Tokio - Der japanische Premierminister Junichiro Koizumi hat sein erstes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Mit breiter Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Regierungskoalition gegen einen Antrag der Opposition.

Noch hat Koizumi Junichiro eine Mehrheit im Parlament hinter sich.
Noch hat Koizumi Junichiro eine Mehrheit im Parlament hinter sich.
Für den Misstrauensantrag sprachen sich 185, dagegen 280 Abgeordnete aus, wie ein Sprecher des Unterhauses mitteilte.

Die Opposition hatte den Misstrauensantrag unter anderem mit der «Unfähigkeit» der Regierung begründet, wirkungsvolle Massnahmen zur Gesundung der Wirtschaft zu ergreifen.

Sie beklagte zudem, dass die Regierung wichtige Gesetze zur Post- und Gesundheitsreform im Parlament durchpeitschen wolle. Koizumi mangele es zudem an Kraft, politische Korruption auszumerzen.

Gestern hatte Koizumi für Ende September eine lange erwartete Regierungsumbildung angekündigt. In den japanischen Medien wurde seit mehreren Wochen über eine bevorstehende Umbildung des Kabinetts spekuliert.

Koizumi war zu Beginn seiner Amtszeit wie ein Nationalheld gefeiert worden, der wie kein anderer vor ihm die Massen mit einprägsamen Slogans für seine Reformpolitik begeistern konnte. Doch inzwischen ist seine Popularität deutlich gesunken, insbesondere weil sich die Wirtschaftslage Japans nicht durchgreifend gebessert hat.

(mw/sda)

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