Koizumi vor Wiederwahl
publiziert: Mittwoch, 21. Sep 2005 / 08:03 Uhr

Tokio - Das japanische Regierungskabinett ist formal zurückgetreten und hat damit den Weg zur Wiederwahl von Ministerpräsident Junichiro Koizumi freigemacht.

Koizumi soll noch heute durch das Parlament in seinem Amt bestätigt werden.
Koizumi soll noch heute durch das Parlament in seinem Amt bestätigt werden.
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Das Parlament kommt zu einer ausserordentlichen Sitzungsperiode zusammen. Koizumis Wiederwahl erfolgt nach dem überwältigenden Sieg seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Unterhauswahl vom 11. September. Koizumi will alle seine Minister in ihrem Amt belassen.

Während der bis zum 1. November dauernden Sitzungsperiode des Parlaments will die Regierung erneut ein Gesetzespaket zur Privatisierung der Post einreichen. Einige Rebellen in seiner Partei LDP hatten das Paket zu Fall gebracht, woraufhin Koizumi das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angesetzt hatte.

Dank seines überwältigenden Wahlsieges gilt es nun als sicher, dass das Gesetzespaket diesmal das Parlament passieren wird. Die Postreform ist für Koizumi das Herzstück seines Wirtschaftsreformprogramms.

(sl/sda)

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