Kommission des Nationalrates billigt Rüstungsprogramm 2006
publiziert: Dienstag, 24. Okt 2006 / 15:34 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 24. Okt 2006 / 16:14 Uhr

Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates hat das 1,5 Milliarden schwere Rüstungsprogramm 2006 ohne Abstriche gebilligt.

Neu sei, dass Rüstungsprogramme nicht mehr durchgewinkt würden, so SIK- Präsidentin Barbara Haering.
Neu sei, dass Rüstungsprogramme nicht mehr durchgewinkt würden, so SIK- Präsidentin Barbara Haering.
Sie brauchte dazu acht Stunden. 12 Minderheitsanträge kommen in der Wintersession ins Plenum.

Das politisch wichtigste Ergebnis der langen Diskussion sei, dass Rüstungsprogramme nicht mehr durchgewinkt würden, sagte SIK-Präsidentin Barbara Haering (SP/ZH) vor den Medien. Alles werde in Frage gestellt. Es sei kein Konsens mehr vorhanden.

Trotzdem wurde das Rüstungsprogramm in der Gesamtabstimmung mit 13 zu 8 Stimmen gutgeheissen. Anträge von Ulrich Schlüer (SVP/ZH), Projekte zurückzustellen, bis das Parlament über den Entwicklungsschritt 2008/2011 entschieden hat, wurden relativ knapp angelehnt.

Die Finanzkommission hatte der SIK empfohlen, die Kredite für Beschaffungsvorhaben zu sperren, die einen Konnex zur Armeereform haben. Dieser Armeeumbau, der die schweren Kampftruppen halbieren und die infanteristischen Sicherungskräfte ausbauen will, war im Nationalrat an einer Allianz von SVP und Links-Grün gescheitert.

Rüstungsprogramm kann unabhängig verabschiedet werden

Die klare Mehrheit der SIK sei der Überzeugung, das Rüstungsprogramm 2006 könne unabhängig vom Entwicklungsschritt 2008/2011 verabschiedet werden, sagte Haering. Die einzelnen Beschaffungen passten laut Mehrheitsmeinung sowohl zur Armee XXI wie zum geplanten Armeeumbau.

Der Ständerat hat dem Rüstungsprogramm 2006 in Flims mit 32 zu 5 Stimmen zugestimmt. Auf der Liste stehen neben den Super Puma und den Geniepanzern Führungscomputer, Kommandofahrzeuge, Simulatoren, ein Werterhaltungsprogramm für den Kampfpanzer Leopard und Pilatus-Flugzeuge PC-21.

(smw/sda)

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