Kommission gegen Gesetz zu Behinderten-Diskriminierung
publiziert: Freitag, 24. Aug 2012 / 15:41 Uhr / aktualisiert: Freitag, 24. Aug 2012 / 15:58 Uhr
Die Kommission bezweifelt die Wirkung eines Gesetzes gegen Diskriminierung.
Die Kommission bezweifelt die Wirkung eines Gesetzes gegen Diskriminierung.

Bern - Die Rechtskommission des Ständerates (RK) hält nichts von der Idee, die Diskriminierung Behinderter unter Strafe zu stellen. Sie empfiehlt dem Ständerat, einer Standesinitiative des Kantons Basel-Landschaft keine Folge zu geben.

Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
3 Meldungen im Zusammenhang
Den Beschluss fasste die Kommission mit 9 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung. In einer Mitteilung vom Freitag hält sie fest, sie lehne jede Form der Diskriminierung entschieden ab, bezweifle aber, dass für den wirksamen Schutz von Behinderten eine eigene Strafbestimmung erforderlich sei.

Der Kanton Basel-Landschaft verlangt eine Strafbestimmung analog zum Rassendiskriminierungsverbot. Auslöser der Debatte war eine Plakatkampagne des Bundesamts für Sozialversicherungen von 2009. Dessen Ziel war es, Vorurteile abzubauen, um die berufliche Integration von Behinderten zu fördern. Die provokativen Aussagen auf den Plakaten riefen bei Behindertenverbänden aber Empörung hervor.

Der damalige Innenminister Didier Burkhalter beschloss in der Folge, die Kampagne zu stoppen. Der damalige IV-Chef Alard du Bois-Reymond hatte das Vorgehen verteidigt. Nur Provokationen könnten die Tabus und Vorurteile gegenüber Behinderten brechen, argumentierte er.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Paris - Die Billigfluggesellschaft easyJet ist wegen ihres Umgangs mit behinderten Reisenden zu einer Geldstrafe in ... mehr lesen
easyJet wird wegen Diskriminierung verurteilt.
UNO-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderung.
Bern - Die Ratifizierung der UNO-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderung wird von den Bürgerlichen abgelehnt. Die ... mehr lesen
Die Plakate mit den Aufschriften wie «Behinderte kosten uns nur Geld», sorgen weiterhin für Unmut bei der Bevölkerung. news.ch ... mehr lesen
Plakate mit dieser Aussage sorgen für Unmut.
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Die Weltgesundheitsorganisation WHO bescheinigte Neu Delhi in diesem Jahr die durchschnittlich höchste Feinstaubbelastung von 1600 untersuchten Städten weltweit. (Symbolbild)
Die Weltgesundheitsorganisation WHO bescheinigte ...
Indien  Neu Delhi - In Indien hat ein Gericht die Regierung wegen der «jeden Tag schlimmer werdenden» Luftverschmutzung in der Hauptstadt Neu Delhi kritisiert. Es sei die «gesetzliche Pflicht» der Behörden, den Bürgern saubere Atemluft zu garantieren, urteilte das Nationale Gericht für Umweltfragen. 
Zeuge von Tierquälerei: Was jeder Einzelne tun kann Nachdem in den letzten Wochen wieder einige schockierende Fälle von Tierquälerei an die ...
Man sollte nicht wegschauen, sondern helfen.
Beckenbauer war zum Zeitpunkt der umstrittenen Vergabe der beiden WM-Turniere Mitglied der FIFA-Regierung.
WM-Vergabe  Franz Beckenbauer ist offenbar erneut ins Visier der Ermittler der FIFA geraten. Der 69-Jährige steht im Verdacht, im Zuge der WM-Vergabe 2018 und ...  
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1071
    Die Musen sterben! Es wäre ja eine schöne Sache, wenn alle Waren der Welt überall frei ... Sa, 22.11.14 20:28
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Demokratie im Niedergang? Ihre Überlegungen finde ich absolut plausibel und sehr spannend, ... Sa, 22.11.14 11:32
  • Kassandra aus Frauenfeld 1071
    Kapitalismus im Niedergang? Ich möchte mich mal nur auf den Schluss ihres Beitrages konzentrieren, ... Fr, 21.11.14 18:36
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Inquisition Reloaded Das Festhalten am Bekannten, Bewährten und damit am Sicheren, ... Fr, 21.11.14 13:45
  • jorian aus Dulliken 1524
    Die verdammten Fakten Warum heisst Grönland Grönland? Warum kann man in Schottland keinen ... Fr, 21.11.14 04:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1071
    Ideologische Scheuklappen? Sie haben wohl Recht, LinusLuchs, wenn Sie bezüglich der Aussage "„Dass ... Do, 20.11.14 18:34
  • Kassandra aus Frauenfeld 1071
    Das kann ich aus meinem Berufsleben unbedingt bestätigen. Mitarbeiter im Verkauf und den ... Do, 20.11.14 00:51
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Neoliberalismus keine Ideologie? Patrik Etschmayer war bei diesem Satz wohl einen Moment etwas ... Mi, 19.11.14 13:18
Christian Schaffner ist Executive Director vom Energy Science Center (ESC) an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Chancen und Risiken im Energiesektor Mit der Energiestrategie 2050 will der Bund das ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 4°C 7°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 8°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 5°C 6°C leicht bewölkt, wenig Regen nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Bern 7°C 8°C leicht bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt
Luzern 8°C 9°C leicht bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt
Genf 10°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 8°C 9°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten