Kommission stimmt der Änderung der AHV-Nummer zu
publiziert: Montag, 1. Mai 2006 / 17:06 Uhr / aktualisiert: Montag, 1. Mai 2006 / 18:32 Uhr

Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen eine neue AHV-Versichertennummer erhalten.

Ab 2008 soll die bisherige AHV-Versichertennummer durch eine neue abgelöst werden.
Ab 2008 soll die bisherige AHV-Versichertennummer durch eine neue abgelöst werden.
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Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates hat der Vorlage von Bundesrat und Ständerat mit 10 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.

Ab 2008 soll die bisherige 11-stellige AHV-Versichertennummer durch eine neue, völlig anonymisierte 13-stellige Nummer abgelöst werden. Diese soll als neue Sozialversicherungsnummer insbesondere in den bundesrechtlich geregelten Sozialversicherungen sowie im Steuer- und Bildungsbereich eingesetzt werden.

Wie die Parlamentsdienste mitteilten, befasste sich die SPK intensiv mit den datenschutzrechtlichen Aspekten der neuen AHV-Nummer. Oppositionslos stimmte sie dem Gesetz über die Harmonisierung der Personenregister zu, das als Grundlage für die im Jahr 2010 vorgesehene modernisierte Volkszählung dienen soll.

Gegen Bundesrat und Ständerat will die SPK die Bestimmung streichen, dass die Kantone Vorschriften über die unentgeltliche Auskunftspflicht von Arbeitgebern und Vermietern erlassen müssen. Nach ihrer Meinung soll einzig die Post den zuständigen Amtsstellen auf Anfrage hin gratis die Zustelladressen mitteilen.

(bert/sda)

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