Kompromiss bei B-Waffen-Konvention
publiziert: Donnerstag, 14. Nov 2002 / 20:48 Uhr

Genf - Die 146 Unterzeichnerstaaten der UNO-Konvention über das Verbot von B-Waffen haben in Genf einen Kompromiss verabschiedet.

Die Konvetion sieht bis zur nächsten Überprüfungskonferenz 2006 Verhandlungen über nationale Massnahmen vor.
Die Konvetion sieht bis zur nächsten Überprüfungskonferenz 2006 Verhandlungen über nationale Massnahmen vor.
Die westlichen Länder begrüssten die Einigung. Das Abkommen wird nach ihrer Meinung ermöglichen, den Dialog über eine internationale Kontrolle biologischer Waffen fortzusetzen.

Die blockfreien Ländern zeigten sich enttäuscht darüber, dass die Konferenz sich nicht auf stärkere Massnahmen einigte, um die Einhaltung der Konvention zu überwachen. Die USA hatten vor einem Jahr ein Zusatzprotokoll abgelehnt, das ein verbindliches internationales Kontrollsystem vorsah.

Die 5. Überprüfungskonferenz der B-Waffen-Konvention war am vergangenen Montag wiederaufgenommen worden, nachdem sie im vergangenen Dezember wegen Differenzen mit den USA ausgesetzt worden war. Die Konferenz muss Beschlüsse durch Konsens fassen.

Die UNO-Konvention gegen biologische Waffen trat 1975 in Kraft. Sie verbieten Entwicklung, Produktion und Lagerung biologischer Waffen. Bisher gibt es keinen Mechanismus, der die Einhaltung der Konvention kontrolliert.

(bsk/sda)

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