Konkrete Osteuropa-Projekte können starten

Vorgeschlagen werden die Projekte von nationalen Koordinationsstellen in den jeweiligen Ländern, genehmigt werden sie von der Schweiz.

Klare Kriterien sollen sicherstellen, dass es dabei «möglichst wenig Verlierer» gebe, sagte Walter Fust, Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), vor den Medien.

Die Umsetzung der Kohäsionsmilliarde stand im Zentrum der Jahreskonferenz der Ostzusammenarbeit in Luzern.

Zusammenarbeit mit NGOs

Laut Hubert Eisele von der DEZA seien die technischen Gespräche mit allen zehn Ländern, die davon profitieren, fast abgeschlossen. Die Rahmenabkommen würden voraussichtlich noch dieses Jahr unterzeichnet.

Auch die möglichen Themen der Projekte seien mit der EU geklärt. Dazu gehörten etwa die Sicherheit und die regionale Entwicklung, die Stärkung der Gesundheitswesen oder Umweltanliegen und das Stipendienwesen. Wichtig sei auch die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

Die Stimmenden hatten das Osthilfegesetz am 26. November 2006 genehmigt. Sie sprachen damit eine Milliarde Franken zugunsten der neuen EU-Länder Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen, Estland, Slowenien, Malta und Zypern.

(rr/sda)