Absolute Mehrheit knapp verfehlt

Konservative in Neuseeland gewinnen Wahlen

publiziert: Sonntag, 27. Nov 2011 / 13:22 Uhr
Ministerpräsident der National-Partei John Key. (Archivbild)
Ministerpräsident der National-Partei John Key. (Archivbild)

Wellington - Die konservative Nationale Partei von Ministerpräsident John Key hat die Parlamentswahl in Neuseeland klar für sich entschieden, die absolute Mehrheit jedoch offenbar knapp verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen wurde erwartet, dass auf Keys Partei 60 der 121 Sitze im Parlament entfallen dürften.

Die Regierungspartei legte damit gegenüber der letzten Wahl um zwei Sitze zu. «Heute haben die Neuseeländer für eine bessere Zukunft votiert und eine solche wird es auch geben», erklärte Key in seiner Siegesrede.

Oppositionsführer Phill Goff von der Labour-Partei gestand seine Niederlage ein. «Diesmal sollte es einfach nicht sein», erklärte er vor Anhängern. Das schwache Abschneiden von Goffs Partei legt nahe, dass er bald zurücktreten könnte.

Labour konnte nach dem vorläufigen Auszählungsstand nur 27 Prozent der Stimmen erreichen, würde damit wahrscheinlich neun seiner Sitze im Parlament verlieren und demnach bei 34 stehen. Die Grünen erreichten elf Prozent und erwarteten mit 13 Sitzen ihr bestes Ergebnis überhaupt.

Eine überraschende Rückkehr ins Parlament schaffte die rechtspopulistische Partei New Zealand First, die auf fast sieben Prozent der Stimmen oder rund acht Sitze kam. Bei der vergangenen Parlamentswahl hatte sie den Einzug nicht geschafft.

Key steht vor zweiter Amtszeit

Treibende Kraft hinter dem Wahlsieg der Konservativen ist die Popularität von Regierungschef Key, der nun vor seiner zweiten Amtszeit steht. Nach drei Jahren als Ministerpräsident erzielte er in Umfragen weit höhere Beliebtheitswerte als Labour-Führer Goff.

Im Wahlkampf hatte sich der Ministerpräsident auf wirtschaftliche Themen konzentriert. Er kündigte an, die Staatsschulden des Landes innerhalb von drei Jahren abzuzahlen. Dafür will er Staatsanteile an Energieunternehmen und der Fluggesellschaft Air New Zealand verkaufen.

Goff lehnte das ab. Er wollte stattdessen die Einnahmen steigern, unter anderem durch Einführung einer Kapitalertragssteuer und die Anhebung des Renteneinstiegsalters auf 67 Jahre.

Ausserdem könnte der Sieg der Regierungspartei weitere Offshore-Ölbohrungen und Rohstoffförderprojekte mit sich bringen. Labour hatte ein Moratorium auf Tiefseebohrungen vorgeschlagen, nachdem Anfang Oktober der Frachter «Rena» auf das Astrolabe-Riff aufgelaufen war und rund 385 Tonnen Öl ins Meer gelangt waren.

(asu/sda)

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