Konservative in Polen im Minus
publiziert: Sonntag, 12. Nov 2006 / 22:27 Uhr

Warschau - Bei den Gemeindewahlen in Polen sind fast 47 000 Gemeinderäte und Regionalabgeordnete sowie rund 2500 Bürgermeister neu bestimmt worden.

Kazimierz Marcinkiewicz tritt in Warschau für das Amt des Oberbürgermeisters an.
Kazimierz Marcinkiewicz tritt in Warschau für das Amt des Oberbürgermeisters an.
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Der Urnengang gilt als Stimmungstest für die Regierung von Premier Jaroslaw Kaczynski.

Die Wahlbeteiligung lag am frühen Abend bei nur 34 Prozent. Die Beteiligung an Gemeindewahlen ist generell gering. Vor vier Jahren erreichte sie nur etwas mehr als ein Drittel.

Stichwahl in Warschau?

Mit Spannung wurde der Ausgang im Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters von Warschau erwartet. Wählerbefragungen zufolge verlor die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) das Rennen in der Hauptstadt.

Demnach büsste die Partei von Staatschef Lech Kaczynski und Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski ihre Mehrheit im Stadtrat ein. Ihr Bürgermeisterkandidat, Kazimierz Marcinkiewicz, kam laut Umfragen auf 37 Prozent der Stimmen.

Falls kein Kandidat mehr als 50 Prozent erhält, fällt die Entscheidung am 26. November in einer Stichwahl. Beobachter rechnen dann mit einer Niederlage Marcinkiewicz´.

Marcinkiewicz lag Vorwahlbefragungen zufolge knapp vor der Kandidatin der oppositionellen Bürgerplattform (PO), der ehemaligen Zentralbankspräsidentin Hanna Gronkiewicz-Waltz.

Verluste für die PiS

In fast allen grossen Städten führten in Vorwahlbefragungen die amtierenden Bürgermeister in der Wählergunst, unabhängig von ihrer politischen Orientierung. Für die PiS sah es dabei nicht besonders gut aus, abgesehen von Warschau und Lodz.

Nach einer Wahlrechtsänderung dürfen die Parteien jetzt erstmals Blöcke bilden und anschliessend die gemeinsam gewonnenen Sitze untereinander aufteilen. Scheitern kleinere Blockpartner an der Fünfprozenthürde, gehen die für sie abgegebenen Stimmen nicht verloren, sondern an die grösseren Blockpartner über.

(bert/sda)

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