Krisen-Organisation - Schmid «Krisenchef»
publiziert: Mittwoch, 24. Okt 2007 / 11:36 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 24. Okt 2007 / 13:19 Uhr

Bern - Der Bundesrat bereitet sich auf eine allfällige Krisensituation vor. Er hat organisatorische Massnahmen festgelegt, um eine sicherheitspolitische Krise oder eine Naturkatastrophe zu bewältigen.

Schmid muss im Krisenfall Massnahmen vorschlagen.
Schmid muss im Krisenfall Massnahmen vorschlagen.
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Wenn in solchen Fällen das Militär eingesetzt werden muss, übernimmt der Verteidigungsminister - Samuel Schmid - die Führungsrolle. Er schlägt dem Bundesrat Massnahmen zur Bewältigung der Situation vor. Die Kompetenzen der anderen Departemente werden aber weiterhin respektiert.

Wichtigstes Organ der sicherheitspolitischen Führung des Bundesrats sind der Sicherheitsausschuss (SiA) und dessen Stab sowie die Lenkungsgruppe Sicherheit. Der SiA besteht aus den Vorstehern des Militär-, des Aussen- und des Justizdepartements. Der Ausschuss koordiniert departementsübergreifende Geschäfte.

Ausbildung der Krisenstäbe

Auch für die Bundesverwaltung erliess der Bundesrat organisatorische Massnahmen im Krisenfall. Den Beschluss dazu hatte er im Nachgang zur Führungsübung «Epidemie in der Schweiz» vom Januar 2005 gefasst. Unter anderem wird festgelegt, wohin die Bundesräte und die ausländischen Diplomaten im Krisenfall verlegt werden.

Auch die Koordination und die Zusammenarbeit auf Verwaltungsebene werden geregelt. Im Notfall werden Krisenstäbe gebildet, und die Bundeskanzlei erhält den Auftrag, für die Aus- und Weiterbildung der Mitglieder dieser Krisenstäbe zu sorgen.

(ht/sda)

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