Kulturbotschaft verabschiedet
Kritik an Bundesrat - 638 Millionen für Kultur
publiziert: Mittwoch, 23. Feb 2011 / 21:31 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 24. Feb 2011 / 00:24 Uhr

Bern - Trotz teilweise scharfer Kritik in der Vernehmlassung hält der Bundesrat an seinen Vorschlägen zur Ausrichtung der Kulturpolitik für die Jahre 2012 bis 2015 fest. Er hat dazu am Mittwoch die Botschaft vorgelegt, über die das Parlament bis Ende Jahr befinden muss.

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Für Kulturminister Didier Burkhalter ist die Kulturbotschaft in mehrfacher Hinsicht eine Premiere: Erstmals steht dem Bund ab Anfang nächsten Jahres ein Steuerungsinstrument für sein Engagement zugunsten des kulturellen Schaffens in der Schweiz zur Verfügung.

Ausserdem debattiert das Parlament zum ersten Mal die Kulturpolitik als Gesamtes und nicht mehr nur anlässlich der Budgetdebatte, wenn um einzelne Kreditposten gerungen wird.

Kaum zusätzliches Geld

Konkret schlägt der Bundesrat dem Parlament entsprechend dem Finanzplan vor, für die Jahre 2012 bis 2015 Verpflichtungskredite im Gesamtumfang von knapp 638 Millionen Franken zu sprechen. Dank dem Verzicht auf Teile des Konsolidierungsprogramms sind das rund 5 Millionen Franken mehr als zunächst vorgeschlagen.

Am meisten Geld - auf vier Jahre verteilt 148 Millionen Franken - soll in die Filmförderung fliessen. Am zweitmeisten soll Pro Helvetia erhalten (140 Millionen).

Dahinter folgen die Nationalmuseen, die 103 Millionen erhalten sollen. Dieser öffentlich-rechtlichen Anstalt sind die Landesmuseen in Zürich und Prangins VD, das Forum Schweizer Geschichte in Schwyz und das Sammlungszentrum in Affoltern am Albis ZH angeschlossen.

Denkmalpflege nicht prioritär

85 Millionen Franken will der Bundesrat für Denkmalpflege und Heimatschutz zur Verfügung stellen. Diesen Betrag hatten sehr viele Vernehmlassungsteilnehmer - darunter die Kantone und Städte - als zu niedrig kritisiert.

Erhöhen wollte der Bundesrat den Verpflichtungskredit dennoch nicht. Er hat aber beschlossen, für jedes Jahr zusätzlich 6,75 Millionen Zahlungskredite (insgesamt 27 Millionen) zu sprechen, mit denen früher eingegangene Engagements bezahlt werden.

Gleichzeitig machte Burkhalter aber deutlich, dass er die Aufgabe des Bundes in der Kulturpolitik nicht in erster Linie in der Erhaltung von Gebäuden sieht. Der Bund müsse dazu beitragen, dass die Menschen an der Kultur teilhaben könnten, sagte er.

(ht/sda)

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