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Kritik an Majestätsbeleidigungs-Gesetz
publiziert: Donnerstag, 12. Jan 2012 / 09:53 Uhr
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Das Gesetz schützt den König Bhumibol Adulyadej.
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Bangkok - Acht Verwandte der thailändischen Königsfamilie haben sich für eine Änderung des strengen Gesetzes gegen Majestätsbeleidigung ausgesprochen. Das berichtete die «Bangkok Post» am Donnerstag.

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In einem Brief an die Premierministerin schreiben die Unterzeichner von einem Missbrauch des Gesetzes, der das Image Thailands im In- und Ausland ankratze. Sie verwiesen darauf, dass der König sich selbst 2005 dagegen ausgesprochen hat, dass Monarchie-Kritiker eingesperrt werden.

Das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung schützt den König und die Königin sowie den Thronfolger vor jeglicher Kritik. Jeder kann jeden anzeigen. Verurteilten drohen 15 Jahre Haft. Besonders in den vergangenen Jahren haben Politiker aller Richtungen das Gesetz ausgenutzt, um Gegner anzuschwärzen.

Verurteilt wurden aber auch «kleine Leute», wie ein älterer Mann, der angeblich beleidigende SMS von seinem Handy aus verschickte, sowie ein Amerikaner thailändischer Herkunft, der Passagen aus einem verbotenen königskritischen Buch übersetzt hatte.

Konkrete Vorschläge für die geforderte Verbesserung des Gesetzes machten die Unterzeichner nicht.

(nat/sda)

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