Kritik an Polizeitaktik
publiziert: Dienstag, 2. Mai 2006 / 11:25 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 2. Mai 2006 / 11:50 Uhr

Zürich - Am Tag nach den Ausschreitungen am 1. Mai in Zürich steht die Polizeitaktik im Zentrum der Diskussion. Insgesamt wurden beim Polizeieinsatz 49 Personen verhaftet.

«Revolutionärer Treff» an der Maidemo: Die SVP beklagt die Polizeitaktik.
«Revolutionärer Treff» an der Maidemo: Die SVP beklagt die Polizeitaktik.
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Diese stammen mehrheitlich aus der Stadt oder dem Kanton Zürich. Erst um 21.30 Uhr konnte sich die Polizei langsam zurückziehen, wie Sprecher Michael Wirz am Morgen erklärte. Zum ersten Mal aufeinander getroffen sind die Teilnehmer der unbewilligten Demonstration und die Polizei bereits kurz nach 14 Uhr.

Es handelte sich um einen der längsten Einsätze der Zürcher Stadtpolizei der letzten Jahre. Die Höhe der entstandenen Sachschäden ist derzeit noch nicht bezifferbar. In den eigenen Reihen hat die Polizei zwei Verletzte zu beklagen, Angaben zu Verletzungen bei Demonstranten liegen der Polizei keine vor.

Kein würdiges 1.- Mai-Fest

Nach dem Abbruch der Rede von Moritz Leuenberger am SP-Fest wurde Kritik an der polizeilichen Taktik laut. Stadträtin Esther Maurer (SP) sagte noch am Montagabend, dass sich das Konzept des Zuwartens bewährt habe. Allerdings bedauerte sie die Sachschäden und den Zwischenfall beim SP-Fest und sprach von einem «nicht würdigen 1.- Mai-Fest».

Die SVP bezeichnete die polizeiliche Strategie der Zurückhaltung in einer Mitteilung als fatale Taktik. Polizeivorsteherin Maurer trage die Verantwortung für die enormen Sachschäden an privatem und öffentlichem Eigentum.

Drei Veranstaltungen in örtlicher Nähe

Für skandalös hält die SVP, dass das Polizeidepartement Schlusskundgebung, Gewerkschaftsfest und separates SP-Fest zeitgleich und in unmittelbarer Nähe zueinander bewilligt hat. Umso mehr, weil SVP und FDP im Stadtparlament die Trennung der Örtlichkeiten verlangt hatte.

Auch die CVP schlägt in einer Mitteilung vor, dass die 1.-Mai- Aktivitäten künftig ausserhalb der Stadt Zürich, wie etwa auf der Allmend im Süden, abgehalten werden sollen. Bei allem Verständnis für die Feste sei der Schutz des Eigentums ein wichtiges Rechtsgut. Gemäss CVP hat das Vorgehen der Polizei noch Schlimmeres verhindert.

(fest/sda)

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