Kubas Parlament billigt Normalisierung mit den USA

An der Asamblea Nacional del Poder Popular (Nationalversammlung der Volksmacht) nahmen auch die «Cuban Five» teil. Die drei noch verbliebenen Mitglieder dieser Gruppe von fünf Geheimdienstmitarbeitern, die gewaltbereite Gruppen des kubanischen Exils in den USA überwachten und entsprechende Informationen weitergaben, waren diese Woche nach jahrelanger Haft in den USA in ihre Heimat zurückgekehrt.

Sie wurden gegen den in Kuba wegen Spionage inhaftierten US-Bürger Alan Gross ausgetauscht. Kuba hatte in einer gross angelegten Kampagne eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA an die Freilassung seiner «fünf Anti-Terror-Helden» geknüpft.

Grundlegende Neuausrichtung

Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen hatte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch eine grundlegende Neuausrichtung der US-Politik gegenüber Kuba angekündigt.

So soll in den kommenden Monaten wieder eine US-Botschaft in Havanna eröffnet werden. Ausserdem ist vorgesehen, Strafmassnahmen der USA gegen Kuba zu lockern. Obama versprach zudem, gemeinsam mit dem Kongress über eine vollständige Aufhebung der seit mehr als 50 Jahren von den USA gegen Kuba verhängten Blockade zu beraten.

Die Republikaner, die ab Januar Senat und Repräsentantenhaus kontrollieren, haben dagegen bereits Widerstand angekündigt. Auch Obamas demokratischer Parteifreund, der exilkubanische Senator Robert Menendez, läuft Sturm gegen die neue Kuba-Politik.

(awe/sda)