Kurdenpolitikerin Zana will Partei gründen

publiziert: Freitag, 22. Okt 2004 / 13:04 Uhr / aktualisiert: Freitag, 22. Okt 2004 / 13:20 Uhr

Ankara - Die Kurdenpolitikerin und Menschenrechtlerin Leyla Zana hat die Bildung einer neuen politischen Partei angekündigt. Dies erklärte Zana kurz vor Beginn eines weiteren Prozesses gegen sie.

Leyla Zana.
Leyla Zana.
Gemeinsam mit anderen früheren Abgeordneten wolle sie mit einer neuen Bewegung für eine demokratische Gesellschaft Demokratie und Frieden dienen, sagte Zana in Ankara. Begleitet war sie von den Ex-Parlamentariern Hatip Dicle, Orhan Dogan und Selim Sadak.

Die Partei unterstütze den Prozess für einen EU-Beitritt der Türkei und strebe eine friedliche Lösung des Kurdenproblems an, sagte Zana. Gewalt als Mittel zur Lösung gesellschaftlicher Probleme werde strikt abgelehnt. Einer der Grundsätze der Bewegung sei es, unter allen Bedingungen für Frieden einzutreten.

Zum dritten Mal vor Gericht

Die vier müssen sich noch am gleichen Tag zum dritten Mal vor Gericht wegen angeblicher Kontakte zu kurdischen Rebellen verantworten. Zana und ihre Mitangeklagten wurden bereits 1994 und 2004 verurteilt und sassen wegen Mitgliedschaft in der früheren kurdischen Arbeiterpartei PKK rund zehn Jahre im Gefängnis.

Im Juni kamen sie überraschend frei, einen Monat später ordnete ein Berufungsgericht einen neuen Prozess an. Laut Verteidigung wird das neue Verfahren indes reine Formsache. Die Angeklagten haben bereits längere Haftstrafen verbüsst als das neue türkische Strafrecht vorsieht.

(rp/sda)

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