Kurei scheitert bei Regierungsbildung

publiziert: Dienstag, 4. Nov 2003 / 13:30 Uhr

Ramallah - Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kurei ist bei dem Versuch einer Regierungsbildung vor Ablauf des Ausnahmezustands in der Nacht zum Mittwoch gescheitert.

Meinungsverschiedenheit zwischen Ahmed Kurei und Jassir Arafat wegen der Ernennung von General Nasser Jussef zum Innenminister.
Meinungsverschiedenheit zwischen Ahmed Kurei und Jassir Arafat wegen der Ernennung von General Nasser Jussef zum Innenminister.
Kurei gab vor Journalisten in Ramallah zu, dass er sich mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat bisher nicht über die Besetzung des wichtigen Innenministeriums einigen konnte. Kurei will bis zu einer verfassungsmässig vorgeschriebenen Vertrauensabstimmung in spätestens einer Woche mit einer Übergangsregierung im Amt bleiben.

Der Palästinensische Gesetzgebende Rat wird nächste Woche zu einer Vertrauensabstimmung zusammenkommen, sagte Korei. Es gebe noch immer ein Problem mit der Besetzung der Schlüsselpositionen des Innenministers, fügte er hinzu.

Kurei hat ein dreissigtägiges Mandat für eine Notstandsregierung und bemüht sich derzeit um die Bildung eines neuen Kabinetts. Dies wird jedoch durch einen andauernden Streit mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat über die Zusammensetzung der Regierung und vor allem über die Zuständigkeit für die palästinensischen Sicherheitskräfte erschwert.

Kureis Vorgänger Mahmud Abbas war im September ebenfalls wegen eines Streits mit Arafat über die Zuständigkeit für die Sicherheitskräfte zurückgetreten. Er hatte Arafat und Israel vorgeworfen, ihn zu blockieren, den USA, sie hätten ihn nicht ausreichend unterstützt.

(fest/sda)

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