Neue Koalition

Letta plant Ansprache vor Parlament

publiziert: Freitag, 29. Nov 2013 / 09:52 Uhr
Letta feilt an neuem Regierungspakt.
Letta feilt an neuem Regierungspakt.

Nach dem Austritt der Partei des rechtskräftig verurteilten Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi aus der italienischen Regierungskoalition wird Premier Enrico Letta voraussichtlich Anfang kommender Woche seine neue Koalition dem Parlament vorstellen.

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Dies verlautete aus Regierungskreisen in Rom. Ausgeschlossen wurde, dass sich Letta, dessen Grosse Koalition mit Berlusconis Partei Forza Italia in die Brüche gegangen ist, einer Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen müsse. Über die nächsten Schritte berät Letta am Montagnachmittag mit Staatspräsident Giorgio Napolitano.

Napolitano hatte am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Forza Italia-Parlamentariern gesagt, Letta müsse vom Parlament die neue Koalition bestätigen lassen, die sein Kabinett weiter unterstützt.

Die Berlusconi-Partei forderte den Rücktritt Lettas, da sich die Regierungskoalition, die sein seit sechs Monaten amtierendes Kabinett gestützt hatte, aufgelöst hat. Letta feilt zurzeit an einem neuen Regierungspakt. Trotz des Zerbrechen der Grossen Koalition dürfte der Premier keinen Grund zur Sorge haben.

Unterstützung vorhanden

Im Senat kann der Regierungschef mit der Unterstützung von 169 Senatoren rechnen. 29 davon gehören der «Neuen Rechten Mitte» an, der regierungstreuen Partei, die Innenminister Angelino Alfano vor zwei Wochen nach dem Bruch mit seinem politischen Ziehvater Berlusconi gegründet hatte.

Mit Berlusconis Parlamentsausschluss gewann Letta sogar einen Senator dazu. Ulisse Di Giacomo, der Berlusconis Senatssitz übernimmt, kündigte an, dass er sich nicht Berlusconis Forza Italia, sondern der Alfano-Gruppierung anschliessen werde.

(fajd/sda)

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