Lettische Minderheitsregierung gescheitert

publiziert: Donnerstag, 28. Okt 2004 / 10:52 Uhr

Riga - Die seit März amtierende Minderheitsregierung in Lettland ist überraschend gescheitert. Der von ihr vorgelegte Budget-Entwurf für 2005 wurde in erster Lesung durch das Parlament in Riga abgelehnt.

Der Vorschlag des lettischen Ministerpräsidenten Indulis Emsis wurde nicht unterstützt.
Der Vorschlag des lettischen Ministerpräsidenten Indulis Emsis wurde nicht unterstützt.
Nach der Geschäftsordnung der Seima bedeutet dieses Verdikt ein erfolgreiches Misstrauensvotum. 53 der 100 Abgeordneten lehnten die Budgetplanung von Ministerpräsident Indulis Emsis (Grüne/Bauernpartei) ab, nur 39 unterstützten den Vorschlag.

Kurz vor der entscheidenden Abstimmung zog sich die Bürgerpartei aus dem bisherigen Regierungsbündnis zurück.

(rp/sda)

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