Lettische Regierung tritt zurück

publiziert: Donnerstag, 5. Feb 2004 / 20:12 Uhr

Riga - Knapp drei Monate vor dem Beitritt Lettlands zur Europäischen Union ist die Minderheitsregierung in Riga zurückgetreten. Das teilte Regierungschef Einars Repse am Abend nach einem Vorstandstreffen seiner Partei Neue Zeit mit.

Der lettische Ministerpräsident Einars Repse musste kapitulieren.
Der lettische Ministerpräsident Einars Repse musste kapitulieren.
"Ich trete zurück. Wir haben getan, was wir konnten, aber in dieser Situation konnten wir nicht weitermachen", sagte er. Ende Januar hatte die Lettische Erste Partei (LPP) die Koaliton verlassen und ihre drei Minister zurückgezogen. Damit war die Regierung ohne Mehrheit im Parlament.

Lettlands Präsidentin Vaira Vike-Freiberga sagte im Fernsehen, Repse und sein Kabinett würden solange im Amt bleiben, bis ein neuer Ministerpräsident gefunden sei. Sie werde sofort mit der Suche nach einem neuen Kandidaten beginnen. Repses Mitte-Rechts-Partei stellt im Parlament 26 von 100 Sitzen.

Schwere Zerwürfnisse

Das Parlament und die Regierung werden weiterarbeiten, sagte die Präsidentin. Sie werde einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs suchen und sich dabei mit den Parteien beraten.

Die Zerwürfnisse im bisherigen Bündnis waren bereits im September vergangenen Jahres bekannt geworden, als sich Spitzenpolitiker vor laufenden Kameras öffentlich schwer beleidigten. Im Mittelpunkt des Streits stand dabei Repses Führungsstil. Lettland wird zum 1. Mai EU-Mitglied.

(rp/sda)

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