Lettland wählt ein rechtes Parlament

Die Ergebnisse lassen Beobachter eine bürgerliche Koalition unter Leitung von Neue Ära mit Parteiführer Einars Repse erwarten. Diese würde den Integrationskurs Lettlands in die EU und NATO fortsetzen. Der baltische Staat geht von einer Mitgliedschaft in beiden Bündnissen bis 2004 aus.

Repse, ehemaliger Präsident der lettischen Zentralbank, hatte im Wahlkampf die Bekämpfung der Korruption zum Hauptthema gemacht. Zu möglichen Regierungskoalition sagte er in der Wahlnacht nur, man werde mit allen rechten Fraktionen verhandeln.

Die bisherige Drei-Parteien-Koalition unter Regierungschef Andris Berzins musste deutliche Verluste hinnehmen. Berzins Partei Lettlands Weg scheiterte nach den bisherigen Ergebnissen mit 4,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste den Wiedereinzug ins Parlament.

Der Koalitionspartner Vaterlandspartei konnte sich mit 5,3 Prozent knapp im Parlament behaupten. Die dritte bisherige Regierungspartei, die rechtsliberale Bürgerpartei, erreichte mit 16,6 Prozent ein gutes Ergebnis und gilt als wahrscheinlichster Koalitionspartner der Neuen Ära.

Aus dem rechten Parteienspektrum feierte auch die rechtsnationale Erste Partei bei ihrer ersten Kandidatur mit 10 Prozent einen Wahlerfolg.

Neben den drei Mitte-Rechts-Parteien erreichten zwei linke Bündnisse Fraktionsstärke im Parlament: Die linke Liste Für Menschenrechte im vereinten Lettland lag bei 18,8 Prozent der Wählerstimmen und wird zweitstärkste Fraktion. Das Bündnis Grüne/Bauernpartei erhielt 9,5 Prozent der Wählerstimmen.

(sda)