«Letzte Chance!» - Prodis wackeliger Neuanfang
publiziert: Sonntag, 25. Feb 2007 / 15:54 Uhr

Rom - Romano Prodi, amtierender italienischer Ministerpräsident und normalerweise chronisch gut gelaunt, kann sich kaum ein Lächeln abringen. Auch Staatspräsident Giorgio Napolitano spürt den Ernst der Stunde.

Öffentlich gibt sich Prodi optimistisch, und redet von «neuem Schwung».
Öffentlich gibt sich Prodi optimistisch, und redet von «neuem Schwung».
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«Romano, eines musst Du wissen, dies ist die letzte Chance für Deine Regierung», sagte der 81-Jährige. Selten ging es bei einem «politischen Neuanfang» in Rom derart ernst und freudlos zu.

«Es gibt keine Alternative», meint Napolitano mit geradezu entwaffnender Offenheit. Das Mitte-Links-Kabinett des glücklosen Prodis muss weiterwursteln - trotz hauchdünner Mehrheit. Ganz Italien fragt sich: Reicht die Mehrheit zum Regieren? Und wenn ja, wie lange?

Selten war eine Regierungskrise derart kurz: Am Mittwoch warf Prodi das Handtuch, dann zog er ein «Zwölf Punkte Programm» aus der Tasche - und pünktlich zum Wochenende wurde die Lösung offeriert.

Wie soll das weitergehen?

Wie ein Phönix aus der Asche soll die Koalition auferstehen: Dieselben Parteien, dieselben Abgeordneten, dieselben Senatoren - nur dass sich jetzt alle versichern, diesmal wolle man ganz bestimmt zusammenhalten.

Aber wie soll das funktionieren in einer bunt gefächerten Neun-Parteien-Koalition samt Kommunisten - und mit lediglich ein oder zwei Stimmen Mehrheit?

Öffentlich gibt sich Prodi optimistisch, redet gar von «neuem Schwung». Intern hört sich das etwas anders an. Man dürfe sich jetzt «keine Fehler mehr erlauben», schwört er seine Mannschaft ein.

«Vielleicht schafft die Regierung, Dank der Hilfe von Senatoren auf Lebzeiten sowie einiger Oppositioneller, die Vertrauensabstimmung im Senat», kommentiert die Zeitung «Corriere della Sera». Aber dass es Prodi gelungen sei, die internen Gegensätze der Koalition auszuräumen - daran glaubt kaum jemand.

Immer wieder betonen Experten, dass Italien zu jenen europäischen Ländern gehört, die ihre schmerzhaften Reform noch vor sich haben. Kaum jemand wisse das besser als Wirtschaftsprofessor Prodi.

Kommunisten und Grüne

Auch am Sontag verweisen italienische Zeitungen auf die notwendigen «Grossbaustellen», von der Renten- und Gesundheitsreform über den umstrittenen Bau geplanter Hochgeschwindigkeitsbahnlinien bis zum Afghanistan-Einsatz.

Immer wieder drohten Kommunisten und auch Grüne bei diesen Themen Prodi mit der roten Karte. «Die Tatsache, dass Prodi keiner Partei angehört und über keine eigene Hausmacht verfügt, erweist sich wieder einmal als schwerer Nachteil», meinte ein Kommentator.

Trotz «Zwölf- Punkte-Programm» und angeblicher «Richtlinienkompetenz» Prodis bei künftigen Streitfällen im Kabinett - auch das weitere Regieren dürfte zur Zitterpartie werden.

Feuerprobe diese Woche

Die Feuerprobe steht bereits diese Woche an, bei der Vertrauenabstimmung im Senat. Auf jede Stimme kommt es an, jeder der betagten Senatoren auf Lebzeiten muss anwesend sein, wird einer krank, droht die Regierung die Mehrheit zu verlieren.

Wie die Zeitung «La Repubblica» schreibt, muss Prodi die Abstimmung eigens bis Ende der Woche verschieben, weil ein Senator auf Lebenszeit derzeit Grippe hat und zwei andere auf Reisen seien. «Und dann? Wie kann man regieren, wenn die Regierung ständig auf der Kippe steht?»

Einig gegen Berlusconi

Allerdings: Einen Trumpf hat Prodi, und den spielte er bisher geschickt aus. «Ihr wisst genau, nach mir gibt es keine andere Möglichkeit als Wahlen», doziert «il professore». Das klingt wie eine Drohung: Laut Umfragen hätte Oppositionschef Silvio Berlusconi bei Neuwahlen die Nase klar vorn. Es ist die Angst vor Berlusconis Rückkehr, die die Linken zusammenschweisst.

(Von Peer Meinert, dpa/sda)

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