Leuenberger für harmonisierte Verkehrpolitik

publiziert: Montag, 25. Okt 2004 / 16:17 Uhr

Mailand - Bundesrat Moritz Leuenberger hat in Italien für gesamteuropäische Spielregeln in der Verkehrspolitik plädiert. Er forderte eine europäische Schwerverkehrsabgabe und grenzüberschreitende Kontrollen im Schwerverkehr.

15,4 Milliarden Franken kostet die NEAT.
15,4 Milliarden Franken kostet die NEAT.
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Nur durch solche Kontrollen könne verhindert werden, dass sich der Gütervekehr auf der Strasse durch Missachtung von Vorschriften Wettbewerbsvorteile verschaffe, sagte Leuenberger in Mailand. Umgekehrt müssten die Bahnen in Europa besser werden: pünktlicher und effizienter.

Dafür brauche es Reformen auf gesamteuropäischer Ebene, sagte der Schweizer Verkehrsminister an einem schweizerisch-italienischen Forum über die Verkehrspolitik. Mit der Liberalisierung des Bahngüterverkehrs sei hierfür ein wichtiger Schritt getan.

Leuenberger erinnerte in Mailand an die Investitionen der Schweiz für den Gütertransport auf der Schiene: 15,4 Milliarden Franken kostet die Neue Alpentransversale (NEAT). Italien wird von den gigantischen Bauwerken profitieren, sagte der Bundesrat. Nun brauche es Südanschlüsse auf italienischem Gebiet.

Der Verkehrsminister weilt bis Dienstag in Italien. An einem informellen Treffen wollen rund 30 europäische Verkehrsminister in Verona über die Bekämpfung der Raserei auf den Strassen diskutieren. Sie befassen sich dabei hauptsächlich mit Sicherheitsstandards auf den europäischen Staaten.

Es gelte, die gefährlichsten Streckenabschnitte zu bestimmen und Massnahmen zur Verbesserung der Situation zu beschliessen. Im Zentrum stünden Sensibilisierungskampagnen für mehr Verkehrssicherheit.

(sl/sda)

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